Dank meiner Kandidatur für das Gemeindepräsidium in Huttwil haben die Huttwilerinnen und Huttwiler eine richtige Wahl. Die Vorbereitungszeit für diese Kampagne ist sehr kurz. Nach den vielen Vorgesprächen zur Frage, ob wir überhaupt antreten wollen, folgt nun die Erarbeitung der Werbeunterlagen. Soweit ist alles klar, Grafiker und Druckereien sind an der Arbeit.

 

Ich habe mir inhaltlich einige Gedanken gemacht. Versprechen gebe ich jedoch keine ab. Der Gemeinderat ist ja eine Kollegialbehörde und jede Idee und jedes Vorhaben muss eine Mehrheit finden und finanziert werden können. Ich kann einfach versprechen, dass ich mich voll für Huttwil engagieren werde. Würde ich gewählt, könnte ich mich während 12 Wochen fast vollzeitlich in die Geschäfte einarbeiten, die Verwaltung mit ihren Angestellten und die involvierten Kreise kennenlernen (Burger- und Hergemeinde, Gewerbeleute, Bürgerinnen und Bürger). Für mich wäre das Gemeindepräsidium ein 30 bis 40 Prozent Job. Dazu könnte ich mir eine passende Teilzeitstelle suchen. Verhandlungen mit potentiellen Arbeitgebern konnte ich zum Glück verschieben bis nach der Wahl…

 

Heute wurde Gerhard Ryf im Langenthaler Tagblatt porträtiert. Er war auch Gründungsmitglied des Jugendparlamentes Oberaargau und lange Vizepräsident. Er ist gelernter Möbelschreiner und hat nun Agronomie studiert. Politisch ist Geru bei der SVP engagiert. Ein Zitat möchte ich hier besonders hervorstreichen: „Leute mit verschiedenen Meinungen stellen zusammen Projekte auf die Beine, man lernt zusammenzuarbeiten.“

 

Genau das haben wir im Jugendparlament vor 10 Jahren gelernt. Man bringt Vorschläge ein, diskutiert sie bis alle einverstanden sind und setzt sie dann mit vereinten Kräften um. Genau so stelle ich mir auch die Zusammenarbeit im Gemeinderat vor. Als Präsident des Jugendparlamentes habe ich also schon etwas gelernt, was ich als Gemeindepräsident auch tun müsste: Diskussionen anreissen, kanalisieren, zu einem Kompromiss führen und umsetzen.

 

Und nun hat es auch noch geschneit. Mir gefällt das verschneite Huttwil. Vielleicht können wir das SP-Fondue-Essen bei der Buebeglungge heuer einmal mit Schnee durchführen?

 

 

Der Berner Regierungsrat hat heute einen interessanten Beschluss in Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffen. Dass der Regierungsrat handelt und nicht nur zuschaut, ist sicher positiv. Ob die Massnahmen wirklich etwas bringen, werden wir sehen. Ich habe schon lange gedacht, wann die Aktienmärkte wieder nach unten gehen. Aktuell ist die Entwicklung sehr spannend. Ich hoffe, dass sich die Märkte bald wieder beruhigen. Die Pensionskassen werden sicher auf Probe gestellt. Sind Sie mit dem Paket des Berner Regierungsrates einverstanden? Zur Info die Medienmitteilung der SP Kanton Bern:

 

Dass die Turbulenzen an den Finanzmärkten auch am Kanton Bern nicht spurlos vorbeigehen, war voraussehbar. Nun hat der Regierungsrat des zweitgrössten Kantons aufgrund einer breiten Auslegeordnung rasch erste Beschlüsse gefasst. Er beweist damit finanz- und wirtschaftpolitische Kompetenz.  Die SP begrüsst das vorgezogene zusätzliche Lohnsummenwachstum von 0,5 Prozent und akzeptiert als Kompromiss die rückwirkende (einmalige) Senkung der Steueranlage 2008 auf 2.96 Ein­heiten. Die vorsichtige und verantwortungsvolle Haltung der Regierung zu weite­ren Steuersenkungen in den Jahren 2009 und 2010 ist richtig.

 

Besonnene und verantwortungsvolle Reaktion  

Leider haben die vom Regierungsrat Ende August 2008 präsentierten Zahlen des Vor­anschlages 2009 sowie des Finanzplanes 2010 bis 2012 nur noch begrenzt Gültigkeit: Die Turbulenzen an den Finanzmärkten treffen auch den Kanton Bern. Auf diese Ent­wicklung hat der rot-grüne Regierungsrat rasch und besonnen reagiert und vorausschauend gehandelt: Die von ihm gefassten Beschlüsse zeugen von Verantwortungsgefühl und setzen nicht auf das Prinzip Hoffnung, mit welchem bürgerliche Vorstösse an der Steu­erfront für die Jahre 2009 und 2010 überrissene Forderungen stellen und den Kanton Bern in ein neues Schuldenwachstum treiben wollen. In Erwartung schwierigerer Zeiten unterstützt die SP deshalb die regierungsrätliche Haltung sowohl zum Auftrag Kohler/Brand/Friedli („Fit für die Zukunft durch Senkung der Steueranlage im Kanton Bern“) als auch zur Motion Brand/Kohler/Widmer/Friedli („Steuerrabatt für 2009“).

 

Lohnwachstum und Steuersenkung zur Stärkung der Kaufkraft

Die Regierung nutzt den im Rechnungsjahr 2008 aufgrund der Hochrechung absehba­ren finanziellen Spielraum geschickt aus: Mit dem vorgezogenen zusätzlichen Lohn­summenwachstum von 0,5 Prozent bereits im Jahre 2008 wird der Teuerungsentwick­lung besser Rechnung getragen. Die einmalige Senkung der Steueranlage für 2008 um einen Steuerzehntel (Senkung der Kantonssteuern um 3,3 Prozent) reduziert die Einnah­men zwar um 140 Millionen Franken, gewährleistet aber den Schuldenabbau um min­destens 100 Millionen Franken weiterhin. Mit seinen Massnahmen setzt der Regie­rungsrat in einer schwierigen Zeit sowohl finanz- wie auch wirtschaftspolitisch ein wich­tiges Zeichen zur Stützung der Kaufkraft. Die SP wird diesen Vorschlägen nur als Paket zustimmen.

 

Investitionen für die Sicherung von Arbeitsplätzen

Die SP erachtet die vom Regierungsrat in Auftrag gegebene Eventualplanung für den Voranschlag 2009 als richtig. Sie erwartet aber, dass Einschnitte mit Augenmass getä­tigt werden. Zudem fordert sie, dass an den ab 2009 vorgesehenen und für die ganze Finanzplanperiode geplanten deutlich erhöhten Bruttoinvestitionen von je rund 1,2 Milli­arden Franken pro Jahr als konjunkturstützende Massnahmen festgehalten wird. Diese Investitionen sichern Arbeitsplätze und schützen die reale Wirtschaft.

 

 

 

Seit knapp zwei Stunden kenne ich nun das Wahlresultat. Meine hier publizierte Wahlprognose ist voll eingetroffen! Mit einer Stimmbeteiligung von 37.31 Prozent kam folgendes Resultat zum Vorschein:

1. SVP 39.46% (2004: 37.5)
2. SP 25.44% (2004: 12.8)
3. FDP 11.48% (2004: 26.5)
4. FW 9.10% (2004: 9.0)
5. EDU 8.76% (2004: 10.3)
6. EVP 5.76% (2004: 3.9)

Ich erhielt 803 Stimmen und wurde mit dem 3. besten Resultat aller Kandidierenden in den Gemeinderat gewählt. Nur die zwei bisherigen SVP-Räte Muralt und Schütz erziehlten mehr Stimmen als ich (967 bzw. 909).

Somit sieht die Sitzverteilung wie folgt aus: 3 SVP - 1 FDP - 1 Freie Wähler - 2 SP. Genau dieses Resultat habe ich mir gewünscht und war mir sicher, dass SP und FW mit der EVP dies auch erreichen werden. Die bürgerliche Seite hatte heuer kein Glück bei der Kandidierendensuche. Die Schwergewichte haben gefehlt. Demgegenüber hatten wir eine gute Köpfe vorschlagen können. Dies ist leider nicht alle vier Jahre bei jeder Partei gleich. Es freut mich, dass unsere Arbeit nun auch honoriert wurde.

Die Arbeit geht jetzt dann erst richtig los... Ich habe Respekt vor der Arbeit im Rat, da ich auch einen gewissen Anspruch an mich habe. Viele Ideen könnte man umsetzen. Ich hoffe vorallem, dass das neue Gemeinderatsteam harmoniert und gemeinsam am gleichen Strick für die Bevölkerung von Huttwil arbeitet.

Die Frage des Gemeindepräsidiums stelle ich an dieser Stelle noch nicht. Das gibt genug zu schreiben für einen neuen Beitrag... Die Resultate sprechen aber ein klares Bild.

Apropos Bild: Unten ein Schnappschuss von gestern Abend. Wüthrich bei Nacht vor dem Stadthaus.

 

Dank dem Unteremmentaler erhalten die Wählerinnen und Wähler Informationen über die Kandidierenden. Sogar über die SVP-Kandidatin weiss man nun mehr. Alle 18 Kandidierenden mussten sich äussern. Meine Antworten finden Sie unten.

Den Vogel abgeschossen hat aber die SVP mit einem kleinen Inserat auf der Aufschlagsseite des Unteremmentalers. Gestaltet ist das Inserat nicht, deshalb kann ich hier die wenigen Zeilen so wiedergeben:

So jetzt wissen wir's. In meinen Augen strotzt das Inserat von purer Arroganz. Sorry, ich kann's nicht anders sagen. Die SVP geht also schon davon aus, dass sie gewinnen werden. Dabei prognostiziere ich ihnen einen Sitzverlust. Eigentlich kenne ich die Huttwiler SVP-Leute gar nicht so. Man kann mit allen normal sprechen und nach einer Sitzung wird zusammen ein Bier getrunken. Wir werden sehen wie's rauskommt und wer die Gewinner sein werden. Noch geht's vier Tage bis zum Wahltag.

Nun meine Antworten zu den Fragen des Unteremmentalers:

Steckbrief: Zivilstand: Verlobt, Beruf: Betriebswirtschafter (BBA), Master in Public Management und Politik (Abschluss Sommer 09), Sachbearbeiter Verkehrspolitik beim Eisenbahnerverband SEV (40%), Hobbies: Skifahren (Präsident Skiclub Walterswil), Schwimmen, Zeitung lesen, Blog schreiben (diewahl.blueblog.ch)

 

Gesellschaft/Soziales: Ich will: Ehrenamtliches Engagement fördern, Vereine in ihren Aktivitäten unterstützen (z. B. Räumlichkeiten), Kultur fördern, Jugendraum einrichten, Sicherheit gewährleisten, mit öffentlichen Plätzen Ortsbild verschönern (z. B. Brunnenplatz), Integration der ausländischen Bevölkerung, Bedürfnisabklärung familienergänzende Kinderbetreuung. Kurz: Gemeinde Huttwil als regionales Zentrum stärken und fördern.

 

Bildung: Ich will: Bildungsfranken effektiv einsetzen, Kindergarten- und Schulräume modernisieren (Computer, Klassenzimmer), optimale Lehr- und Lernbedingungen bereitstellen, Bedürfnisabklärung Tagesschule, Skilager unterstützen, KV-Berufsschule und BVS halten, Schulhäuser nach Plan renovieren, guten Sportunterricht ermöglichen. Kurz: Huttwil wird dank regionalem Bildungsangebot für Familien noch attraktiver.

 

Wirtschaftsstandort: Ich will: Standortmarketing weiterführen, innovative Unternehmen nach Huttwil holen (wie Bike-Tec), Entwicklungsschwerpunkte definieren (zB. Bahnhof-Areal), mithelfen Tourismus zu fördern (Märkte), Strompreise dank IBH tief halten, professionelle, bürger- und gewerbeorientierte Verwaltung, Huttwil im neuen Verwaltungskreis aktiv einbringen. Kurz: Alles tun, damit sich Huttwil wirtschaftlich entwickeln kann.

Am Sonntag sind die kommunalen Proporzwahlen 2008 in Huttwil zu Ende. Ich habe fast keinen Wahlkampf erlebt. Ich habe von keiner Partei gelesen oder gehört, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung aktiv gesucht hat. Inserate der meisten Parteien konnte man lesen und ein Plakat der EDU und der EVP waren zu sehen (unten das einzige (?) Weltformat-Plakat, das ich gesehen habe, dafür hat die EVP keine Inserate gemacht). Sonst nichts. Rühmliche Ausnahme war die SP. Wir waren im September und im Oktober am Märit mit einem Stand präsent.

Gerade die SVP hätte es ja nötig sich zu erklären. BDP lässt grüssen. Interessant wäre auch eine Bilanz nach vier Jahren SVP-Mehrheit im Gemeinderat. Insofern kann man den SVP-Präsidenten nicht als "Chrampfer" bezeichnen ;-)

Eigentlich ist es in Huttwil ja nicht nötig Wahlkampf zu machen, man kennt sich ja. Das habe ich auf jeden Fall ein paar Mal gehört. Dabei vergisst man, dass Huttwil mit fast 5'000 Einwohnerinnen und Einwohner wesentlicher grösser ist als Hinterfultigen. Zum Glück macht der Unteremmentaler Morgen Dienstag eine Vorstellung aller Gemeinderatskandidierenden. Wenigstens sechs Tage vor den Wahlen kann die Wählerschaft lesen, was die Kandidierenden wollen. Auf den Wahlprospekten der Parteien werden ja nicht gerade viele Informationen der Kandidierenden Preis gegeben. Von der SVP-Kandidatin gibt's folgende Informationen:

Nicht gerade viel. Ok, das Foto hat man auch noch. Ich sage nicht, dass die SP besser ist. Aber minimalste Anhaltspunkte sollte die Wählerschaft haben. Es braucht ja nicht gerade so ausführlich zu sein wie meine Homepage…

In einer Woche wissen wir das Wahlresultat. Ich wage einmal eine unwissenschaftliche Wahlanalyse. Heute haben wir folgende Sitzverteilung: 4 SVP, 2 FDP, 1 SP.

Diese Zusammensetzung wird geändert in: 3 SVP, 1 FDP, 1 FW, 2 SP. Die SVP wird ihr Restmandat verlieren. Die Bisherigen werden bestätigt (die Reihenfolge wird interessant sein). Dafür wird die FDP dank der Listenverbindung ihren Sitz halten können. Peter Schafroth als einziger FDP-Kandidat wird es schaffen. Die FDP wird Therese Löffel vermissen, die in den letzten Jahren eine gute Stimmensammlerin war.

Dank der Listenverbindung werden EVP, Freie Wähler (FW) und SP drei Sitze machen. Mit Annette Leimer werden die FW wieder im Gemeinderat vertreten sein. Die SP wird zwei Sitze machen, weil wir ausgewiesene und engagierte Kandidierende präsentieren. Die EVP wird zwar Wähleranteil gut machen, aber für einen Sitz wird es nicht reichen. Ebenso wird es für die EDU nicht reichen. Das Zugpferd Johann Grädel fehlt, der das letzte Mal enorm viele Stimmen geholt hat. Damit wird die EDU weiterhin (seit der Gründung 1984) für ihren ersten Gemeinderatssitz kämpfen müssen.

Falls Sie anderer Meinung sind, bin ich gespannt auf Ihre Kommentare.

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Dieser Wahlzettel in...

 

 

 

... in diese Urnen!

 

 

 

Heute hat mir der SVP-Gemeindepräsident von Dürrenroth die Haare geschnitten. Nicht etwa im politisch-übertragenen Sinn, sondern richtig. Seit ich mich erinnern kann, gehe ich zu diesem Coiffeur. Nur sehr selten war ich bei einem anderen. Es spricht vieles für Coiffeur Gerber. Das Haare schneiden geht sehr schnell und man muss sich nicht anmelden.

Beim Haareschneiden wir dann politisiert. So kam natürlich auch das Thema Gemeindewahlen zur Sprache. Dürrenroth wählt am 30. November einen neuen Gemeinderat. Es gibt mehrere Rücktritte. Bis jetzt seien aber keine Kandidierende bekannt. Dürrenroth hat das gleiche Problem wie viele kleine Gemeinden. Auch Wyssachen weiss noch nicht, wer das Gemeindepräsidium ab 2009 ausübt.

Das sei offenbar auch im Wallis so, hat mir ein Kurskollege am Freitag erzählt. Im Wallis kennt man noch den Amtszwang. Wenn keine offiziellen Kandidierenden bekannt sind, ist jene Person gewählt, deren Namen aus der Mitte der Bevölkerung am meisten auf den Wahlzettel geschrieben wird.

Den Amtszwang im Kanton Bern wieder einzuführen, ist sicher nicht das Ziel. Aber die Gemeinden müssen mithelfen den Gemeinderatsjob attraktiver zu machen. Die finanzielle Entschädigung ist sicher nur ein möglicher Aspekt. Man könnte auch versuchen die Ausbildung zu verbessern. Die Arbeitgeber sollten zudem bereit sein, Angestellten den nötigen Freiraum zu geben. Im schlimmsten Falle kann der Personalmangel zu Gemeindefusionen führen.

Einen schwarzen Tag erlebte heute Österreich. Jörg Haider, einer der bekanntesten Politiker Österreichs, ist zu schnell gefahren und bei einem Unfall gestorben. Obwohl ich politisch überhaupt nicht seiner Meinung war, gönne ich dieses Schicksal keinem politischen Gegner. Dazu kam, dass der ORF das Fussballländerspiel Färöer - Österreich wegen rechtlichen Problemen nur mit Ton übertragen konnte. Ein Standbild mit Ton... Für Österreich gab es ein 1:1. (Die Schweizer gewannen zum Glück gegen Lettland.)

Auch Langenthal hat Ende Oktober Gemeindewahlen. Heute Abend werde ich in Langenthal am einzigen Wahlpodium teilnehmen. Einige meiner Jugendparlamentskollegen kandideren für den Gemeinde- oder/und den Stadtrat. Organisiert wird das Podium vom Ehemaligenverein des JPO. Dieser inoffizielle Verein vereint die JPO-Gründergeneration (überparteilich versteht sich). Ich freue mich auf ein Wiedersehen und die Debatten. Ich werde sicher auch als Huttwiler mitreden.

Leider gab es auch in Huttwil kein Podium. Wir von der SP haben uns wenigstens anfangs September und gestern am Märit gezeigt. Aber wo zeigen sich die Kandidierenden der anderen Parteien? Gut, in Huttwil kennt man sich noch. Aber nicht alle Stimmberechtigten sind so gut informiert wie ich. Wie diese Leute wählen? Auch die Wahlprospekte geben nicht so viele Informationen her... Wie informieren Sie sich bei Wahlen?

Dass man sich in Huttwil eben noch kennt, ist mir gestern aufgefallen. Ich war am Hockeymatch des EHC Napf bzw. der Huttwil Falcons im Sportcenter. Meine Kollegin hat ein Saisonabo und so habe ich sie begleitet. Huttwil gewann das Spitzenspiel gegen Lyss mit 2:1. Nach jedem Drittel besuchten wir die Stadionbar. Erich Stamm hat mir dann die Gemeindepolitik der letzten 20 Jahre näher gebracht. Interessant. Vorallem als von 11 Gemeinderatsmitgliedern deren 9 zusammen zurückgetreten sind... Ein Erdbeben.

Zum Glück ist diese Phase überwunden und der Gemeinde geht es zur Zeit ganz gut: Die Finanzen sind in Ordnung, eine innovative Unternehmung zügelt nach Huttwil (Bike-tec), langsam bessert sich die Situation bei den Schulräumen mit dem Umbau des Sekundarschulhauses und schon bald kommt das Areal rund um den Bahnhof ein neues Aussehen.

 

 

 

 

Heute war die SP Huttwil zum Greifen nahe bei den Menschen. Die Gemeinderatskandidierenden waren alle am SP-Märitstand anwesend. Wir haben den Huttwilerinnen rote Rosen verteilt und auf die Wahlen vom 19. Oktober aufmerksam gemacht. Hier ein Schnappschuss. Von rechts nach  links: Markus Widmer, Franziska Ryser, Aicha Rachdi und ich. Wir konnten viele interessante Gespräche führen. Natürlich gab's die Rosen nicht einfach so, unsere Postkarte verteilten wir mit. Als kleine Erinnerung...

Erstaunlich viele Leute haben schon gewählt. Rosen erhielten auch Nicht-Huttwilerinnen. Wir sind ja nicht diskriminierend. Eine Frau hatte heute ihren Hochzeitstag und wollte zwei Rosen. Eine andere Frau wollte ihrer Freundin eine Rose mitbringen (die Postkarte gab's dazu). Den Nicht-Huttwilerinnen gaben wir die Postkarte mit und baten sie diese an eine Huttwiler Person abzugeben. Gewusst wie...

Der Märit war sehr gut besucht. Die Kinder hatten auch sehr Freude an unseren Ballonen und die Männer hatten Freude an den Schoggi-Herzen. Das war nun die letzte Aktion vor den Wahlen. In einem nächsten Beitrag werde ich eine Wahlprognose wagen... Wie sehen Sie die parteipolitische Zusammensetzung des Huttwiler Gemeinderates nach den Wahlen?

 

Fast täglich benutze ich den öffentlichen Verkehr. Als GA-Inhaber geniesse ich den Luxus in irgend einen Zug einsteigen zu können ohne zu überlegen, ob das Billett gültig ist oder nicht. Der öV ist ein Massentransportmittel. Entsprechend sind viele Leute in den Zügen. Das bessere Angebot wird rege benutzt. Die SBB und andere Bahnen haben grosse Passagierzuwächse verzeichnen können. In der Zukunft rechnen die SBB mit einem weiteren Wachstum von fast 50 Prozent.

Klar, dass der öV in Zukunft weiter ausgebaut werden muss. Kapazitätsengpässe müssen behoben werden. Der Erneuerung und dem Unterhalt der Infrastruktur und des Rollmaterials sind die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Mit einer fortschrittlichen Personalpolitik garantieren die Bahnen zudem die ausserordentliche Leistungsbereitschaft ihres Personals.

Es sind aber die kleinen Dinge, die dann eine Bahnreise unangenehm machen können. Die Coop-Zeitung hat in einer ihrer letzten Ausgaben (Nr. 38 vom 16.09.2008) eine Umfrage bei 508 Personen gemacht. Am meisten stört bei dieser nicht ganz repräsentativen Umfrage der Platzmangel. Eben, der Ausbau der Infrastruktur und des Platzangebotes in den Zügen ist wichtig. Die SBB investieren bis 2030 insgesamt fast 20 Milliarden Franken in neues Rollmaterial. Gut so.

Auf meiner Linie spüre ich den Platzmangel wirklich nur in den Stosszeiten. Sitzen kann man meistens noch (wenn man die Treppen im Doppelstöcker mitrechnet). Am meisten stören mich aber schmutzige Zugsabteile. Zeitungen gehen ja noch, aber Essensreste und klebrige Ablagen stören mich. Zum Glück kommt es selten vor, die Clean-Teams arbeiten gut. Und dies meistens in der Nacht.