Welche Volksinitiative soll die SP lancieren? Leuenberger-Rücktritt wäre besser.
2011 sind Nationalratswahlen. Die SP bereitet sich bereits jetzt darauf vor und arbeitet ein neues Logo und einen neuen grafischen Auftritt aus. Ich bin auf das neue Logo gespannt. Wenn wahr wird, was ich bereits gesehen habe, bin ich noch nicht begeistert. Ich lasse mich überraschen.
Frank-Walter Steinmeier, der SPD-Bundeskanzlerkandidat, hat für seinen Wahlkampf ein schönes, rundes Sujet gewählt. Das Logo der SPD scheint daneben richtig eckig und kantig:
Punkto Wahlkampf sind die Genossen in Deutschland sehr innovativ. Die neuen Medien werden voll genutzt. Steinmeier ist auf allen gängigen Portalen zu finden. Seine Botschaften können auf Youtube heruntergeladen werden. Die Website der SPD ist dagegen etwas verwirrlich. Ich bin mir gewohnt verschiedene Links zu haben, wo man was findet. Auf dem Anfangsportal muss man zuerst einfach mal etwas anklicken bis man zu verschiedenen Punkten kommt, die dann allerdings sehr übersichtlich angeordnet sind. Logos kennt die SPD übrigens viele, wenn man
hier nachschaut. Das Logo der JUSO kommt mir bekannt vor. Auch der Name "SP 60+" kommt vor. Unsere älteren Mitglieder der SP Region Oberaargau, die sich viermal im Jahr treffen, nennen sich neu auch
"SP 60+".
Als Vorbereitung für die Nationalratswahlen will die SP Schweiz eine Volksinitiative lancieren. Ich finde es eine sehr gute Idee fünf mögliche Initiativthemen vorzuschlagen und das breite Publikum darüber diskutieren zu lassen. Eigentlich sind alle Volksinitiativen gute Ideen:
Bringt knapp und klar auf den Punkt, wofür die SP kämpft - für einen Mindestbruttolohn von 3500 Franken und somit für die Menschen mit den kleinsten Einkommen.
|
Die Krise wütet, Menschen verlieren ihren Job. Mit massiven Investitionen in erneuerbare Energien schaffen wir Tausende neuer Arbeitsplätze und schützen unsere Umwelt.
|
Eltern sollen nach der Geburt ihres Kindes Anrecht auf sechs bis zwölf Monate Elternurlaub haben. Finanziert über die Erwerbsersatzordnung, soll dieser die Kinderbetreuung gewährleisten.
|
Für Kinder und Jugendliche sowie junge Erwachsene bis 25 Jahre soll die Grundversicherung kostenlos sein, finanziert über eine nationale Erbschaftssteuer.
|
Das fixe Rentenalter trägt der individuellen Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht Rechnung. Anspruch auf eine AHV-Rente soll in Zukunft haben, wer während 40 Jahren Beiträge einbezahlt hat.
|
Ich favorisiere die Volksinitiative für die Erbschaftssteuer, weil man damit die Krankenkassenprämien aller Kinder und Jugendlichen unter 25 Jahre zahlen könnte. Das würde die Familien entlasten und wäre vielleicht ein kleiner Anreiz doch Kinder zu haben.
Falls Sie auch mitbeeinflussen wollen, welche Volksinitiative die SP Schweiz lancieren soll, können Sie hier klicken und abstimmen. Die beste Wahlhilfe wäre wohl, wenn Moritz Leuenberger zurücktreten würde und die SP ein neues Bundesratsmitglied stellen könnte (ich habe allerdings nichts gegen Leuenberger und bin sehr froh wie er für den öV schaut. Aber alles hat ein Ende, auch seine Ära). Sein Generalsekretär Hans Werder hat Jahrgang 1946 und wird 2011 pensioniert. Länger wird Moritz nicht bleiben, da bin ich fast sicher. Vielleicht hat die SP auch gleich beide Sitze im Bundesrat zu besetzen, wenn Micheline Calmy-Rey auch zurücktritt? Es wird auf alle Fälle spannend.