Obwohl die Swisscom die Blueblogs Ende 2009 einstellt, konnte eine Nachfolgelösung präsentiert werden. Ich hatte lange die Befürchtung, dass ich einen neuen Blog einrichten muss. Für mich war erst Anfang Dezember klar, dass es im bisherigen Stil weitergeht. Kawya sei Dank. Ich kann also auch nächstes Jahr Beiträge über mein politisches Wirken hier publizieren. Moritz Leuenberger hatte auch einen Blueblog, er hatte weniger Geduld und baute einen neuen Blog auf. Ruedi Baumanns Auswandererblog bleibt offenbar auch im bisherigen Stil erhalten.

Gestern fand der Altjahrsmärit statt. Ich nutzte die Gelegenheit für Grossratswahlwerbung zu machen (auch die SVP und die BDP waren da, die beiden Stände waren aber weit auseinander. Was auch Regierungsrat Neuhaus (SVP) merkte, der bei der BDP hallo sagen wollte). Unten ein Bild am Stand der Standmusik, wo man Mittagessen konnte. 

Am Abend wurde dann auf dem Rapierplatz im Gruenholz in Eriswil eines von 5 Chutzenfeuer zur Begrüssung des neuen Verwaltungskreises Oberaargau angezündet. In vielen Dörfern läuteten die Kirchenglocken um 19.30 Uhr aus dem gleichen Grund. In Eriswil hat die Feuerwehr ein grosses Feuer aufgebaut und entzündet. Es gab riesige Flammen, die auch noch durch den starken Wind grösser wurden. Es waren doch gegen 100 Leute da - bei Wind und Regen. Oberaargau wir kommen! Ich hoffe, dass sich unserer Region schnell findet und wir eine eigene Identität aufbauen können. Als Grossrat würde ich mich stark dafür einsetzen, dass in Bern "mehr Oberaargau" zu Zuge kommt und wir unsere Region voranbringen können.

Ich wünsche meiner Blog-Leserschaft einen rassigen Rutsch ins neue Jahr und alles Gute und viel Erfolg im 2010. Mögen Sie auch 2010 zahlreich hier erscheinen!

Hier am Huttwiler Altjahrsmärit:

Das grosse Chutzenfeuer in Eriswil:

Heute hat die SP Oberaargau mit ihren bisherigen Grossratsmitgliedern eine weitere Wahlkampfaktion gestartet. Im ganzen Oberaargau hängen (fast) weisse APG-Plakate, auf die die Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche an die Politik formulieren können.

In Langenthal haben die bisherigen mit drei neuen Kandidierenden ein Plakat für die Medien beschrieben. Die zwei Plakate in Huttwil habe ich bei strömendem Regen selber beschrieben. Sie stehen beim Coop-Pronto-Shop und an der Luzernstrasse 66. Da kann man auch politische Konkurrenten bestaunen. Allerdings wollen die in die Regierung. Wir kandidieren im Oberaargau für das Parlament...

www.sp-oberaargau.ch 

Die Reise nach Kopenhagen mit dem Klimaexpress ist längstens vorbei. Ein klimafreundliches Resultat am Klimagipfel haben wir uns vergebens erhofft. Ich will aber weniger auf den politischen Inhalt zu sprechen kommen, als viel mehr von einem kleinen Detail erzählen.

Die Reisegruppe, die mit Bundesrat Moritz Leuenberger im Klimaexpress nach Kopenhagen fuhr, unternahm nach der Präsentation der Dänischen Staatsbahnen eine Stadtrundfahrt. Bundesrat Moritz Leuenberger und Bertrand Piccard kamen natürlich nicht mit, sondern fuhren gleich an die Klimakonferenz.

Unsere Touristenführerin hiess Christa Christensen (Bild unten, sie ist auch Präsidentin des Schweizervereins Kopenhagen) und begrüsste uns freundlich. Sie komme auch aus der Schweiz, sei aber wegen der Liebe in Kopenhagen gestrandet. Sie sei in Rohrbach bei Huttwil aufgewachsen... Ich gab mich dann als Huttwiler zu erkennen. Spycher-Handwerk der Familie Grädel kenne sie. Dies zeigt wie klein die Welt doch ist...

Halt in Burgdorf zur Einweihung der Klimalok. Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger am 16. Dezember 2009:

Zur Erlangung des Fahrauweises lernt man verschiedene Verkehrsregeln. Die weniger gängigen Vorschriften vergisst man gerne. Auch mir erging es mit der folgenden Regelung so. In Huttwil muss man diese aber unbedingt kennen. Es geht ums Parkieren auf der linken Fahrbahnseite. Folgendes Bild zeigt das Problem: Der VW Polo vor dem Uhrengeschäft Schär muss die Fahrbahn überqueren um da zu parkieren. Das ist aus Sicherheitsgründen verboten, da dieses Verhalten gefährliche Situationen beim sich Einfügen in den Verkehr verursacht.

Die Kantonspolizei verteilt ab und zu Bussen für dieses Vergehen. Gemäss Ordnungsbussenverordnung kostet dies 60 Franken. Die Regelung ist übrigens in der Verkehrsregelverordnung geschrieben (Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 Abs 2 Ziff. a).

Also: Parkieren Sie entlang von Strassen nur in Fahrtrichtung auf der rechten Seite!

Eine Erläuterung finden Sie auch hier. Das Quiz aus der Ostschweiz wäre wohl auch für den Unteremmentaler eine gute Idee...

Parkieren verboten? Parkieren auf der linken Strassenseite:
		a) Ist hier verboten
		b) Ist hier gestattet
		c) Nur wenn rechts alle Parkplätze belegt sind, darf auf der linken Strassenseite parkiert werden
Quiz Ausgabe im Sarganserländer vom 05. Januar 2007		Begründung: a). Hier ist das Parkieren auf der linken Strassenseite verboten. Auf der linken Strassenseite darf nur parkiert werden wenn rechts ein Park- oder eine Halteverbot besteht. Auch in einer Einbahnstrasse und auf schmalen Strassen darf links parkiert werden.

Ein Zankapfel der Berner Politik ist der Zeitpunkt der Aufstockung des Polizeikorps. Einig ist man sich von rechts bis links, dass es zu wenige Polizeikräfte hat. Die Angehörigen des Polizeikorps leisten seit Jahren viele Überstunden, da sie mehr Einsätze (gerade im Ordnungsdienst wegen Grossanlässen und Demonstrationen) leisten müssen. Die normale Polizeiarbeit nimmt nicht ab, folglich leidet die öffentliche Präsenz der Polizei. Je mehr Spezialisten (Internetkriminalität gabs vor 20 Jahren noch nicht) nötig sind, desto weniger "normale" Polizeistellen gibt es offenbar in der Fläche.

Das ist von blossem Auge festzustellen. Die Polizei ist weniger präsent als auch schon. Wenn man der Polizei einmal für einen Notfall telefonieren muss, dauert es ziemlich lange bis sie anwesend ist. Man darf ruhig sagen, dass die Schweiz ein sicheres Land sind, wenn wir mit so wenig Polizeikräften auskommen.

Ich vermisse aber die vermehrte sichtbare Präsenz der Polizei. Es müssen deshalb zusätzliche Stellen geschaffen werden. Und zwar möglichst rasch, noch im Jahr 2010 müssen die ersten Polizeiaspiranten die Schule beginnen.

Der Polizeimangel trifft auch Huttwil: Ein Polizist vom Posten in Huttwil wechselt den Arbeitsplatz. Ein Nachfolger ist noch nicht in Sicht. Die Arbeit muss trotzdem erledigt werden, also hat man für die Prävention weniger Zeit. Ich unterstütze deshalb die Gemeindepräsidenten des Amtsbezirks Aarwangen, die Regierungsrat Käser einen Brief geschrieben haben und mehr Polizei gefordert haben. Ich habe das Anliegen im Vorstand der Bernischen Ortspolizeivereinigung an unserer letzten Sitzung auch vorgebracht. Der Grosse Rat hat ebenfalls schon mehrmals darüber debattiert (hier die Motion Meyer), einzig der Regierungsrat klemmt noch...

Die beiden Männer haben bei der Polizei das sagen: Regierungsrat Käser und der Kommandant der Kantonspolizei Bern, Herr Blättler (Bild: Kantonspolizei Bern):

Ich weiss von vielen Politikerinnen und Politikern, dass sie Zeitungen horten. Auch ich leide unter dieser Schwäche. Die Zeitungen stapeln sich immer mehr, weil ja täglich neue ins Haus flattern. Täglich ist richtig: Das Langenthaler Tagblatt kommt mit der Ausgabe "Sonntag" auch am Sonntag. Die Journalistinnen und Journalisten wissen viel zu schreiben, das ist mir heute wieder aufgefallen.

Ich habe nicht immer Zeit die Zeitung intensiv zu studieren. Wobei ich mir jetzt am angewöhnen bin die Zeitung durchzuschauen und das Wichtigste zu lesen, damit ich die Zeitung mit gutem Gewissen ins Altpapier legen kann.

Ich musste sogar noch zusätzliche Packschnur kaufen gehen. Einige interessante Artikel habe ich noch gefunden. Und ein paar Sachen gelesen, die ich nicht gewusst hatte. So, nun bringe ich den Papierhaufen Morgen ins Brings!

Das Aufräumen der Zeitungen kann man als Weihnachtsgeschenk an meine Frau verstehen... Es gibt wieder Ordnung in meinem Büro!

Verschiedene Huttwilerinnen und Huttwiler haben ihren Unmut über die ersatzlose Demontage der Bahnhofsuhr geäussert. Die Uhr über dem Eingang war von der Strasse her bestens sichtbar und für alle Bahn- und Busbenützenden praktisch. Man wusste so, ob man sich beeilen musste oder nicht.

Der Gemeinderat hat interveniert, dann noch einmal aufgrund eines Votums an der Gemeindeversammlung. Auch am IGöV-Anlass haben wir eine neue Uhr gefordert (auf Tele Huttwil kann dies nachgehört werden). Ich habe zusätzlich dem Kundendienst der BLS ein Mail geschrieben und gebeten, dass die Uhr wieder montiert wird. Schliesslich ist die Uhr am Bahnhof Affoltern-Weier oder am Bahnhof Dürrenroth nun nutzlos und könnte einfach verschoben werden. Zudem sind wir (noch) im gleichen Amtsbezirk wie die Uhrenfabrik Moser-Bär, die die Bahnhofsuhren herstellt.

Zusätzlich habe ich mich erkundigt, warum wir die SMS-Verspätungsmeldung auf unserer Bahnlinie nicht bestellen können. Die BLS hat tatsächlich eine positive Antwort geschickt! Danke BLS! Jetzt müssen wir nur noch an den Bus-Bahn-Anschlüssen in Huttwil arbeiten...

Hier der genaue Wortlaut:

Vorgang-Nr.:‭ ‬094191‭ /‬ Datum:‭ ‬22.12.2009


Guten Tag Herr‭ ‬Wüthrich

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung vom 15. Dezember 2009. Reaktionen von Kunden sind uns immer wichtig, nur so können wir unsere Dienstleistungen stetig verbessern.

Bahnhofuhr Huttwil
Durch die Renovationsarbeiten des Bahnhofgebäudes in Huttwil musste die Bahnhofsuhr entfernt werden. Da diese Uhr in einem schlechten Zustand war und zudem das Anschlusskabel entfernt werden musste, wurde sie nicht wieder montiert.

Ihren Unmut über das Fehlen dieser Uhr verstehen wir gut. Leider ist eine neue Uhr dieser Art sehr kostenpflichtig, weshalb vorab Abklärungen über eine neue Beschaffung geführt werden mussten. Gerne teilen wir Ihnen mit, dass in den nächsten Wochen eine neue Uhr montiert wird, welche von der Strassenseite her sichtbar ist.

SMS Alert
Leider können wir unseren neuen SMS-Service zurzeit noch nicht für alle Bahnlinien anbieten. Grund dafür ist die Überschneidung mit der Betriebsführung der SBB an einigen Standorten, wes-halb unsere Leitstelle die Informationen nicht rechtzeitig an unsere Fahrgäste weitergeben kann.

Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 wird die BLS die Region Luzern West ganz von der SBB übernehmen. Zu diesem Zeitpunkt werden wir auch den SMS Alert Service für die Strecke Langenthal - Huttwil anbieten können. Für die Verzögerung bitten wir Sie um verständnis.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Angaben zu dienen und freuen uns, Sie auch weiterhin als treuer Kunde der BLS begrüssen zu dürfen.

Freundliche Grüsse

BLS AG

Samira Bregy
Kundenecho BLS AG
Genfergasse 11, CH-3001 Bern

Die Gewerkschaft des Verkehrspersonals SEV (früher Eisenbahnerverband) ist aktiv in der Verkehrs- und Klimapolitik. Der öffentliche Verkehr ist DAS Anliegen, der öV hilft auch bei den Klimaproblemen. So werde ich heute an Stelle unseres Präsidenten Giorgio Tuti mit dem SBB-Klimaexpress von Bern nach Kopenhagen fahren und Bundesrat Moritz Leuenberger auf dem Weg zur Klimakonferenz in Kopenhagen begleiten. Ich vertrete den SEV auch im Vorstand der Klimainitiative, welche fordert den Ausstoss von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um mindestens 30% im Vergleich zu 1990 zu senken.

Vorhin las ich auf bluewin.ch wer auch noch mitfährt: Bertrand Piccard:

Bertrand Piccard und sein Partner André Borschberg reisen heute als Schweizer Delegierte für technologische Fortschritte zum Klimagipfel in Kopenhagen. Sie werden im Extrazug von Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), mitfahren.

Während der Reise wird in verschiedenen Diskussionsgruppen über die Klimapolitik diskutiert. Morgen Donnerstag werden wir in Kopenhagen ankommen. Da wird uns die Dänische Staatsbahn und die Stadt Kopenhagen vorgestellt. Zur Schweizer Verhandlungsdelegation gehöre ich jedoch nicht: Ich werde am Donnerstagabend mit dem SBB-Klimaexpress wieder in die Schweiz fahren. Der Klimaexpress ist eine Kampagne der europäischen Bahnen.

Da kann die ASTAG noch lange schreien, der Zug sei nicht klimafreundlich. Wären wir alle nicht so enorm auf Autos und Lastwagen angewiesen und hätte man in den letzten 100 Jahren nicht so viele Treibhausgase produziert, wäre die Klimakonferenz nicht nötig. Das Geld, das in Kopenhagen für die Rettung des Klimas ausgegeben wird (oder werden sollte), muss der Staat übernehmen. Es ist deshalb richtig, dass die Schweiz die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingeführt hat, um die externen Kosten der Lastwagenbranche (respektive deren Kunden, also uns allen) aufzubürden. 

Mein Blog kommt spät wie die alte Fasnacht. Aber ein kurzer Rückblick auf das Wochenende. Die SP-Grossratskandidierenden - zu denen ich mich auch zählen darf - haben am letzten Samstag Käse produziert. Aus 110 Liter frischer Milch haben wir in der Käserei Wyssbach in Madiswil 30 Käsemutschli gemacht. Ein guter Anlass um sich näher kennen zu lernen. Frau Blaser erzählte interessante Aspekte aus Sicht des Käser-Ehepaars.

Am Sonntag dann ein ähnliches Bild: SP und Käse. Das traditionelle Fondueessen der SP Huttwil in der Buebeglunge. Es war kalt. Aber interessant.

In der Nacht dazwischen fuhr die letzte S4 von Bern nach Huttwil. Die IGöV Oberaargau hat zu einer kleinen Verabschiedung eingeladen. Gleichzeitig haben wir den neuen Fahrplan gefeiert, der viele Verbesserung für den Oberaargau bringt. Dazu hat die Berner Zeitung einen ausführlichen Bericht geschrieben (hier, mit einem tollen Foto). Radio Emme Neo1 und Radio 32 haben auch berichtet (hier zu hören: Neo1 und Radio 32). Ich durfte im Bahnhofbüro bei Federico Rossi zum letzten Mal den Zug "rückmelden". Nun freuen wir uns über den Halbstundentakt Langenthal-Huttwil. Das Bild unten zeigt den aus Dürrenroth einfahrenden Zug. Zuckerstöcke heissen ihn willkommen. Das Bild beweisst, dass Passagiere im Zug war...

Jetzt ist die Huttwiler Gemeindeversammlung eine gute Woche Geschichte. Wir haben uns im Saal des Hotels Mohren am Donnerstag vor einer Woche getroffen. Gemäss der Anzahl anwesender Stimmberechtigten hätte der Stadthaussaal locker gereicht. Aber der war von der Stadtmusik belegt. Es waren 65 Personen anwesend, was 1.88 Prozent der 3455 Stimmberechtigten sind. Relativ wenige Personen bestimmen also das Geschehen.

Der Gemeinderat sitzt vorne frontal zu den anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Damit erhalten wir automatisch einen guten Überblick. Dieser trübt sich, wenn Folien gezeigt werden. Der "Film" läuft dann hinter unserem Rücken. Um die Folien verfolgen zu können, sind Rückendehnübungen nötig ;-)

Oder kann man aus den wenigen Personen schliessen, dass alle zufrieden sind mit der Gemeinde? Finanziell geht es uns gut. Es könnte auf jeden Fall schlimmer sein. Finanzverwalter Markus Capaul hat die Zahlen plausibel erklärt. Ende der Finanzplanperiode 2014 sollte das heutige Eigenkapital noch vorhanden sein (27.4 Mio CHF).

Die Zonenplanänderung für die Bauprojekte der Biketec AG und der Hans Mathys AG wurde auch genehmigt. Die Wasser- und Abwasserreglemente fanden auch eine Mehrheit. Die Materie ist eher kompliziert. Das System wird nun vereinfacht. Die vielen Mieterinnen und Mieter bezahlen etwas mehr, die wenigen Gewerbetreibenden bezahlen etwas weniger. So kann man es zusammenfassen. Da es aber um kleine Beträge geht, ist der Wechsel zu verkraften. Die Löschgebühr gab noch zu reden. Ich bin einverstanden, man hätte sie etwas besser erklären können. Diese wird aber wohl nur von einem Dutzend Personen zu zahlen sein.

Das Verschiedene ist mein Lieblingstraktandum. Heuer war die Tempo 30-Zone das Thema, das unter den Nägeln brannte. Mehrere Votanten gaben ihrem Unmut freien Lauf. Ich verstehe das, schliesslich engt man die Freiheit auf der Strasse etwas ein. Das Projekt Tempo 30-Zone hat eine Arbeitsgruppe unter der Leitung meines Ressortvorstehers 2008 geplant. Im Januar 2009 haben wir eine Infoveranstaltung gemacht und die Pläne lagen offentliche auf. Nun wurden die Massnahmen umgesetzt. Gerne habe ich auf die Äusserungen Antworten gegeben. Man darf mich auch unter der Gürtellinie angreifen, das bin ich mir gewohnt. Auch wenn ich in diesem Projekt nicht mitgeplant habe, trage ich jetzt die politische Verantwortung dafür. Mühe habe ich, wenn Votanten einen demokratischen Entscheid nicht akzeptieren (Minarettverbot!).

Huttwil hat ein Tempo 30-Zone light. Es wurden keine baulichen Massnahmen umgesetzt. Nur mit Farbflächen und den Kübeln wurde der Strassenraum gestaltet. Wir hätten gemäss Kanton sogar noch mehr Kübel hinstellen sollen. Jetzt sind wir eher beim Minimum. Ich habe einen Augenschein auf der Lindenstrasse genommen. Die Leute fahren einfach zu schnell, wenn sie nicht kreuzen müssen. Wenn gar keine Hindernisse auf der Fahrbahn sind, würde noch viel schneller gefahren. Aber: Wir schauen die Massnahmen mit der Arbeitsgruppe und dem Verkehrsplaner noch einmal an. Die Tempomessungen werden zeigen, ob die Automobilisten 30km/h fahren oder nicht.

Die Bahnhofsuhr am Bahnhof Richtung Bushaltestelle wurde von der BLS abgebaut. Auch dies wurde an der Gemeindeversammlung vorgebracht. Der Gemeinderat ist bereits aktiv geworden. Und auch die IGöV wird aktiv...

Nach fast zwei Stunden war die Gemeindeversammlung zu Ende. Ich liebe direkte Demokratie!

Hier ein Bild der Lindenstrasse mit den Kübeln auf der Fahrbahn:

Hier das Bild vom Bahnhof ohne Uhr: