Heute schneite es wieder prächtig. So prächtig, dass wir in unserer Region wieder einmal schöne Schneemassen haben und die Strassen den ganzen Tag weiss bleiben. Salz wird knapp und die Gemeindeangestellten landauf landab haben viel zu tun mit Schneeräumen. Die Aufwände dafür werden die Gemeinderechnungen heuer wieder stark belasten.

Eine Oberaargauer Gemeinde wird mit viel Schnee viel lebhafter: Walterswil. Wenn es viel Schnee hat, kann nämlich der Skilift in Betrieb genommen werden. So auch heute um 13 Uhr. Wieder einmal hatte es nach Dezember 2008 genügend Schnee, damit wir vor unserer Haustüre Skifahren können. Das ist sehr günstig. Gerade für Familien lohnt es sich. Auch ich habe am Walterswiler Skilifthoger skifahren gelernt...

Der Skilift ist Montag bis Freitag von 13.00 bis 16.30 Uhr und von 19.30 bis 22.00 Uhr offen. Am Samstag und Sonntag ist er von 09.30 bis 16.30 Uhr durchgehend offen. 

Ich hoffe, dass mit dem weiter kalten Wetter der Skilift noch lange in Betrieb bleibt. Kann er nämlich nicht so viel Umsatz pro Jahr generieren, dann ist seine Existenz in Frage gestellt. Darum meine Bitte: Unterstützen Sie den Skilift vor Ihrer Haustüre und machen Sie einen Besuch in Walterswil. 

Wird der Schnee bis 14. Februar halten, werde ich als Walterswiler Skiclub-Präsident zusammen mit dem Vorstand alles daran setzen, dass wir unser traditionelles Schülerrennen abhalten können. Hoffentlich bei schönerem Wetter als 2005, beim letzten Rennen. Möge uns Petrus unterstützen...

 

 

So, ich habe meinen technischen Lehrgang abgeschlossen und finde wieder Zeit meiner Blog-Leserschaft aus meiner Radarbereich zu berichten. Diese Woche machte ein Manifest die Runde, das von meiner Partei zur Unterstützung des neuen Berner Energiegesetzes lanciert wurde.

Die rot-grüne Regierung hat nämlich ein Energiegesetz vorgeschlagen, das auch von der Mehrheit des Grossen Rates - leider erst in der Kommission - unterstützt wird. Es braucht jetzt etwas Druck aus der Öffentlichkeit, damit eine Mehrheit des Grossen Rates ja zum Gesetz sagt. Es geht um vier konkrete Massnahmen, die einen ersten Schritt sind für eine naturverträglichere Energiepolitik:

• Gebäudesanierungsprogramm
• Stromabgabe zur Förderung von umweltfreundlichen Energien
• Ersatz ortsfester elektrischer Widerstandsheizungen
• Energieausweis für Gebäude
  

Das Manifest kann im Wortlaut hier nachgelesen und vorallem: unterschrieben werden. Ich habe es bereits online unterzeichnet. Ich bitte alle Lesenden doch auch zu unterschreiben! Im Kanton Bern sollen Taten beschlossen werden und nicht wie in Kopenhagen nur geredet werden! Was Obama und andere Regierungen nicht schaffen, soll der Kanton Bern schaffen.

Sollte das Referendum ergriffen werden, bin ich mir sicher, dass die Bernerinnen und Berner ja sagen zum schweitweit innovativsten Energiegesetz!

Diese Woche habe ich die aktuellste Einwohnerzahl für die Gemeinde Huttwil erfahren: Im Jahr 2009 hat die Bevölkerungszahl von Huttwil von 4732 auf 4746 Einwohnerinnen und Einwohner zugenommen. Das sind fast 0.3 Prozent mehr. Eine erfreuliche Entwicklung. Langsam, aber stetig. Es darf weitergehen in diesem Takt und ruhig noch etwas zunehmen! Vielleicht schaffen wir die Marke von 5'000 Einwohnerinnen und Einwohner bald.

 

Heute wurde Kantonsrat Roberto Zanetti im Kanton Solothurn mit fast 50 Prozent der Stimmen in den Ständerat gewählt. Er wird damit Nachfolger von meinem ehemaligen Chef, Ständerat Ernst Leuenberger, der letzten Sommer seinem Krebsleiden erlegen war. Ich gratuliere Roberto herzlich zur Wahl!

Aus Diskussionen mit Ernst Leuenberger kann ich mich erinnern, dass wir beide auf Roberto gesetzt haben. Nur er war in der Lage den Sitz für die Solothurner Sozialdemokraten zu halten. Das freut mich besonders. Gut, die bürgerlichen Parteien haben mit ihrer Uneinigkeit dazu beigetragen. Es ist für mich aber nachvollziehbar, dass eine SVP nicht mit einer CVP zu vergleichen ist (und umgekehrt) und diese folglich unabhängig von einander zur Wahl antreten. Roberto war nun der bessere Kandidat. Er ist bodenständig, hat einen guten Draht zur Bevölkerung und viel Erfahrung (als ehemaliger Gemeindepräsident, Kantonsrat, Nationalrat und Regierungsrat). 

Der Nachfolger von Bundesrat Didier Burkhalter im Ständerat heisst übrigens Raphael Comte. Der Freisinnige wurde als erst 30jähriger von der Neuenburger Stimmbevölkerung in den Ständerat gewählt worden. Gemäss der Zeitung "Sonntag" ist er der jüngste Ständerat aller Zeiten. Damit hat der Ständerat zwei Mitglieder erhalten, die Farbe ins Plenum bringen. Zwei, die mir durchaus gefallen und auf meiner Wellenlänge sein werden...

Hier kann ein kleiner Heldenfilm angeschaut werden mit Roberto Zanetti ;-)

 

 

Das war knapp: Der Kredit aus dem kantonalen Spitalfonds für die Spital Region Oberaargau hat der Grosse Rat heute Morgen angenommen. Wenn auch knapp: Dieser Entscheid fiel knapp mit 66 zu 62 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

Damit kann SRO mit seinem Hauptstandort Langenthal sich auf die Zeit nach 2012 optimal vorbereiten, wenn im Gesundheitsbereich eine Liberlisierung kommt und die Patienten frei wählen können in welches Spital sie gehen wollen.

Für den Oberaargau ist das ein guter Entscheid. Unser Spital in Langenthal wurde damit nicht von anderen Regionen an seiner Entwicklung gehindert.

Die Arbeit einiger Grossräte wirft noch Fragen auf. Aber das Resultat zählt... Mehr bei der Berner Zeitung online.

Eigentlich wollte ich gar keinen Militärdienst leisten. Ich musste trotzdem. Weil ich aber die Rekrutenschule als Motorfahrer (Lastwagenfahrer) absolvieren durfte, konnte ich meinen Bubentraum vom Lastwagenfahren erfüllen. Es ergab sich, dass ich das geplante Zwischenjahr von Matur zur Uni mit Militärdienst verbrachte. Weil alle von der "harten" Offiziersschule erzählten, wollte ich schauen, ob ich dies auch schaffe. Es war halb so wild. Und sportlich wurde ich...

In dieser Zeit habe ich mich auch stark mit der SP-Armeeposition auseinandergesetzt. Die Tatsache, dass früher eingeschriebene SP-Mitglieder nicht Offiziere werden durften, konnte ich damals nicht begreifen. Die Militärfrage war innerhalb der SP immer umstritten, heute immer noch. Aktuell möchte die SP Schweiz eine Profiarmee mit 50'000 Angehörigen. Wir steuern langsam darauf zu... Solange wir aber das Milizsystem kennen und das Volk den Umbau der Armee ablehnt, solange sollen Mitglieder aus allen Parteien Kadermitglieder der Armee werden. Bei der Infanterie wäre ich es wohl nicht geworden, aber als Transportoffizier (Disponent) fühlte ich mich in den Wiederholungskursen im Element.

Vor zwei Jahren habe ich mich entschieden meine Kompanie als Kommandant zu übernehmen. Ich habe die Führungsschulen besucht (Gratis-Weiterbildung - Managementkurs fast wie im Zivilen) und im Oktober/November 2009 in einer Rekrutenschule abverdient. Ich habe mit vielen Kameraden diskutiert, alle Kompaniekommandanten meinten, dass "Kadi" die schönste Aufgabe in der Armee sei. Da ich im HQ Bat 25 eingeteilt bin und dieses zu Gunsten der Landesregierung (Bundesrat) eingesetzt wird und der Bundeskanzlei einsatzunterstellt ist, ist meine Funktion auch nahe an der Politik und der Verwaltung, was mich interessiert.

 

 

Nun heute war mein Vorgänger bei mir und hat mir tonnenweise Kommandoakten der HQ Transportkompanie 25/4 übergeben. Ordner, Kisten, vertrauliche und weniger vertrauliche Dokumente. Die Kompanie ist gut geführt, klein aber fein. Da ich sämtliche WK da geleistet habe, weiss ich was auf mich zukommt. Die Planung für den ersten Wiederholungskurs Ende Oktober/Anfang November laufen bereits. 

Nun muss ich die nächsten vierzehn Tage noch den Technischen Lehrgang im Bereich Verkehr und Transport in Fribourg absolvieren, damit ich per 1. April zum Hauptmann befördert werden kann und alles geregelt ist wie es muss. Darum wird es in diesem Blog während der kommenden Wochen etwas ruhiger...

 

Hier an der Arbeit in "meiner" Transportzentrale im WK 2007 in Schüpfen:

 

Nicht, dass es zu wenig politische Themen gäbe: Erhöhung der Tarife im öffentlichen Verkehr, die Grossratswahlen und die Vermutungen, ob der neue Wahlkreis Oberaargau für Huttwiler Kandidierende besser ist oder der tragische Tod von Grossrat Ruedi Bieri. Aber ich schreibe heute etwas anderes.

Gestern kaufte ich im Kiosk in Langenthal Kaugummis. Ich staunte nicht schlecht, als ich im Regal den Schokoladenriegel "Raider" entdeckte. Raider ist eigentlich Twix. Nein, Twix hiess früher Raider. Ich kann mich noch gut an den alten Namen erinnern. Ich stelle Namensänderungen generell immer in Frage, weil Markennamen auf dem Markt bereits bekannt sind und der Aufbau eines neuen Namens viel kostet.

Im Fall von Raider/Twix war es offenbar anders. In vielen Ländern hiess Raider früher schon Twix, deshalb wurde der Namen 1991 vereinheitlicht. Als PR-Gag verkauft die Mars AG einzelne Serien von Twix unter dem alten Namen "Raider". Offenbar mit Erfolg, wie im Welt-Artikel steht. Hier ein Schweizer Artikel. Auch ich habe gerade ein Raider im Kiosk gekauft... Bis am 21. Januar gibt es Raider noch beim Kiosk. Offenbar ist der Retro-Marken-Trick Mode: Auch das Yes-Törtchen, das seit 2003 auf dem Markt verschwunden ist, wird ab und zu wieder im Handel verkauft. In ein paar Jahren kann die SP dann ihr Rosen-Logo wieder verwenden und auf Retro machen (womit wir die Kurve zur Politik wieder gefuden hätten).

 

Weil die Politik für den öffentlichen Verkehr auch gut fürs Klima ist und die Klimapolitik folglich gut ist für die öV-Politik, engagiert sich der Eisenbahnerverband SEV für die Klima-Initiative. Ich vertrete den SEV im Vereinsvorstand und verfolge die Klimapolitik deshalb interessiert mit.

Gestern hat die nationalrätliche Umweltkommission über die Revision des CO2-Gesetztes beraten. Positiv: Die 20% Einsparungen sollen im Inland realisiert werden. Negativ: 20% reichen nicht, um zu verhindern, dass die globale Erderwärmung die gefährlichen +2 Grad nicht übersteigt. Es braucht 30 Prozent CO2-Einsparung wie es die Klima-Initiative fordert. Dafür werde ich mich einsetzen. Hier die gestrige Medienmitteilung des Vereins Klima-Initiative:

UREK des Nationalrates beschliesst Revision des CO₂-Gesetzes:

Gute Klima-Politik würde sich für die Schweiz lohnen

Die breite Trägerschaft der Klima-Initiative begrüsst das Eintreten der nationalrätlichen Kommission, hält das beschlossene Reduktionsziel jedoch noch für ungenügend. Die Schweiz ist als Alpenland besonders negativ vom Klima Wandel betroffen. Die von der UREK des Nationalrates beschlossenen Reduktionsziele genügen zudem nicht, um die in Kopenhagen bestätigte Beschränkung der Klimaerwärmung auf weniger als 2 Grad einzuhalten.

Auch nach Kopenhagen ist klar: Ein tief angesetztes Reduktionsziel gegenüber dem Basisjahr 1990 schadet volkswirtschaftlich und bezüglich der Lebensqualität der Schweiz. Die Schweiz droht mit einer „lauwarmen Klimapolitik“ im Stil des Bundesrats technologisch den Anschluss an die internationale Entwicklung zu verpassen. Damit sich dieses Faktum auch im Parlament durchsetzt, wird sich die Trägerschaft der Klima-Initiative weiter konstruktiv in die Revision des CO₂-Gesetzes einbringen, um die anstehenden klimapolitischen Defizite der Schweiz auf Gesetzesstufe zu reduzieren. Gleichzeitig jedoch arbeitet der Verein intensiv an der Stärkung der Initiative und verstärkt die Geschäftsstelle personell und finanziell. Denn noch politisiert das Parlament klimapolitisch zu stark an weiten Teilen der Wirtschaft und der Bevölkerung vorbei. Die Klima-Initiative hat mit der klaren, knappen Botschaft und dem moderaten 30 Prozent-Reduktionsziel eine reale Chance vor dem Volk.

PS: Dass die Klima-Initiative pragmatisch und mehrheitsfähig ist, belegt aus der politisch unverdächtigen CDU der Deutsche Umweltminister Norbert Röttgen (Spiegel, 53/09): „Das 40%-Reduktions-Ziel ist Bedingung für unseren Wohlstand, weil wir damit bei den fortschrittlichen Technologien vorankommen.“  (Zitat Norbert Röttgen, CDU, Deutscher Umweltminister)

 Porträt Klima-Initiative – für ein gesundes Klima

Die am 29. Februar 2008 eingereichte Initiative wird von einer Volksbewegung aus einer breit abgestützten Trägerschaft (33 Organisationen, Parteien und Verbände) mit über 1 Mio. Mitgliedern getragen. Gegenüber 1990 sollen die Treibhausgase im Inland bis 2020 um 30 Prozent reduziert werden. Die Initiative macht damit bewusst eine moderate Vorgabe. Denn: das vom Klimawandel besonders betroffene Alpenland Schweiz soll rasch einen positiven Beitrag zur Lösung gegen die drohende Temperatur-Katastrophe liefern.

Beim Unterschriftensammeln in Burgdorf im Sommer 2007 und unten bei der Einreichung der Klima-Initiative im Februar 2008 (wir haben einen Alpaufzug mit Kamel gemacht, weil es auch in der Schweiz immer wärmer wird...):

 

 

 

 

 

 

Am 1. Januar 2010 sind viele Gesetze und Verordnungen von Bund, Kantone und Gemeinden neu in Kraft getreten (obwohl diese immer zu einem x-beliebigen Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden könnten). Die Verordnung des Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) über  kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten gilt schon seit dem 1. Januar 2008 und regelt:

Art. 1: Diese Verordnung regelt für Packungen von Tabakerzeugnissen, die zum Rauchen bestimmt sind, und von Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen die in Artikel 12 Absatz 5 TabV vorgesehene Kombination der ergänzenden Warnhinweise mit Farbfotografien und anderen Abbildungen.

Es geht also um die abschreckenden Bilder auf den Zigarettenpäckli. In dieser Verordnung ist eben der 1. Januar 2010 auch erwähnt. Ab diesem Jahr müssen die Hersteller von Tabakprodukten die vorgeschriebene Serie 1 von den abschreckenden Bildern verwenden (Art. 7 Abs. 2). Die Serie 1 benützen die Tabakproduzenten bereits länger (und noch bis Ende 2011).

Die Sammlung der Gesetze ist eine wahre Fundgrube. In der Systematischen Sammlung von Bundesrecht kann nämlich schon jetzt die nächste und übernächste Serie von den abschreckenden Bildern angeschaut werden. Sie werden immer "brutaler". Ob die Warnhinweise nützen werden sei dahingestellt. Mehr nützen gegen das Rauchen wohl das Raucherverbot in öffentlichen Räumen (man raucht viel weniger wie ich selber erfahren habe) und die Erhöhung der Zigarettenpreise. Aktuell kostet ein Päckchen Parisienne Jaune Fr. 6.70. Und die Preise werden noch mehr steigen...

 

Folgende Bilder werden Raucherinnen und Raucher noch kennenlernen: Hier Serie 2 ab 2012. Noch nicht so schlimm:

 

Und ab 2014 Serie 3 doch schon etwas stärkere "Bildbotschaften"...

 

 

Neulich habe ich das Heft Namens „Faktor: Architektur, Technik, Energie“ zum Thema Strassenbeleuchtung erhalten. Was ich schon länger wusste – der WWF hat vor etwa zwei Jahren eine entsprechende Aktion durchgeführt – wurde mir einmal mehr bewusst: Das Einsparpotenzial an Strom im Bereich der Strassenbeleuchtung ist beträchtlich (www.topten.ch/sb).

 

Dank neuer Technik kann noch mehr Strom gespart werden. LED-Leuchten sorgen für ökologischeres und wirtschaftlicheres Licht. Dafür ist es heller (weiss). Dafür müssen neue Strassenlampen (LED) angeschafft werden, was sicher etwas kostet. Dabei werden neue Strassenlaternen nur in Frage kommen, wenn die jetzigen ein gewisses Alter erreicht haben. Auch die Gemeinde Huttwil muss diese Abklärungen treffen, um Strom (und somit Geld) zu sparen. In der EU werden die Strassenlampen mit alter Technologien übrigens 2015 verboten.

 

Die Kosten der öffentlichen Beleuchtung der Kantonsstrassen übernimmt der Kanton, weshalb dieser einen entsprechenden Einfluss hat auf die Wahl der Lampen (SG Art. 38, SV Art 1 Abs 1 Bst c).

 

Auch die Weihnachtsbeleuchtung müsste nicht die ganze Nacht brennen. Da hat ein Bürger Recht, der sich letzthin gefragt hat, warum in Huttwil die ganze Nacht beleuchtet wird. Das wird erst ab November wieder ein Thema werden: Pünktlich nach dem Dreikönigstag wurde die Huttwiler Weihnachtsbeleuchtung vom Werkhof entfernt. Auch damit wird Strom gespart (in Walterswil leuchtete die Weihnachtsbeleuchtung gestern noch).