Die SP Niederbipp hat neben der Burgerhütte Flüelisboden sogar ein Festzelt aufgestellt. Das schöne, aber kühle Wetter brachte viele Parteimitglieder an den Jürasüdfuss. Bereut hat es niemand: Der Brunch und das Dessertbuffet waren sensationell. Das Team der SP Niederbipp ums Co-Präsidium Barbara Kellerhals und Daniel Gnägi hatte sehr gute Arbeit geleistet. Der Niederbipper Gemeindepräsident Manfred Cordari (FDP) fand für die ortsansässigen SP bei seiner Begrüssung für ihr Engagement nur lobende Worte.

Diskussion auf dem roten Sofa

Politische Diskussionen gehören auch an einen Parteianlass, zumal die eidgenössischen Wahlen vor der Türe stehen. Die SP Niederbipp konnte vier prominente Mitglieder aus den angrenzenden Kantonen für eine Diskussion gewinnen. Aus dem Kanton Luzern war Regierungsrätin Yvonne Schärli anwesend. Ständerat Roberto Zanetti kam aus dem Kanton Solothurn. Max Chopard ist Nationalrat aus dem Kanton Aargau und Hans Stöckli ist Nationalrat und Ständeratskandidat aus dem Kanton Bern. Unter der Leitung von Grossrat und Nationalratskandidat Markus Meyer diskutierten die vier angeregt.

Ständerat abschaffen?

Das Zweikammernsystem mit Nationalrat und Ständerat wollte auf die Frage von Markus Meyer niemand abschaffen. Roberto Zanetti gefällt die lösungsorientierte Art des Politisierens im Ständerat. Seine Aussage, dass Hans Stöckli als langjähriger Bieler Stadtpräsident einfach in den Ständerat gehöre, wurde von den Anwesenden mit Applaus quittiert. Dieser will im Ständerat die Anliegen des Kantons Bern einbringen und nicht wie amtierende Berner Ständeräte gegen den Kanton Bern arbeiten.

Sicherheit ist für SP wichtig

Dass die SP auch kompetent in der Sicherheitspolitik ist, wurde beim zweiten Teil deutlich. Die Armee wollte von den vier Exponenten niemand abschaffen. Der Entscheid der Delegiertenversammlung der SP Schweiz fand kein Verständnis. Als Sicherheitsdirektorin des Kantons Luzern konnte Yvonne Schärli die Wichtigkeit des individuellen Sicherheitsgefühls mit Beispielen belegen. Wegen des Steuerwettbewerbs haben die Kantone jetzt nicht genügend Mittel für die Aufstockung der Polizeikorps. Für Max Chopard gehört die Sozial- und Sicherheitspolitik zusammen. Die Gewalt in London komme vom drastischen Sparpaket der britischen Regierung, das im sozialen Bereich krasse Einschnitte brachte. Eine Militarisierung der inneren Sicherheit wird klar abgelehnt. Die Armee soll nicht im Inneren des Landes für Ordnungsdienst eingesetzt werden. Gerade die Arbeit von Bundesrätin Simonetta Sommaruga trage zur Sicherheit in der Schweiz bei, unterstrich Hans Stöckli. Er findet heute, dass die Versetzung von Sommaruga ins Justizdepartement gar nicht so schlecht gewesen sei.

Industriearbeitsplätze erhalten

Als aktuell das dringendste Problem erachten die vier Politiker die Turbulenzen des Schweizer Frankens. Das Sofort-Massnahmepaket mit zwei Milliarden, das der Bundesrat vorschlägt, findet Zustimmung. Das Geld darf nicht mit dem Giesskannensystem ausgegeben werden, sondern soll zielgerichtet eingesetzt werden. Als Vertreterin der Kantone wünscht sich Yvonne Schärli einen Beitrag als Geste für die Kantone. Das Geld ist gemäss Roberto Zanetti – der sich als Wirtschaftsvertreter der Arbeiter versteht – wichtig für die Verhinderung der Desindustrialisierung der Schweiz. Die Arbeitsplätze in der Industrie, der Werkplatz Schweiz, soll erhalten bleiben.

Wahlkampf in der heissen Phase

Die Politiker werden in den kommenden Wochen noch einige Anlässe bestreiten und die SP-Politik an die Wählerinnen und Wähler bringen. Die Ausgangslage für seine Ständeratskandidatur ist gut und er will den Sitz von Simonetta Sommaruga für die SP holen – damit sein Sitz im Nationalrat für den Oberaargau Nationalratskandidaten Markus Meyer frei wird. Applaus von den Oberaargauer SP-Leuten war Hans Stöckli für diese Aussage sicher. Am Wahltag 23. Oktober wird hoffentlich wieder applaudiert werden können.

28. August 2011 http://sp-niederbipp.ch / www.sp-oberaargau.ch  SP Oberaargau