Morgen Donnerstag wird die Verkehrskommission des Ständerates (KVF-S) an ihrer Sitzung über die Standesinitiative des Kantons Bern beraten. Es geht darum, ob die beiden Autobahnzubringer Oberaargau und Emmental ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden sollen oder nicht. In unserer Region wird von Gemeinderäten, Grossräten und Planungsregion inkl. Wirtschaft stark dafür lobbyiert. Seit über 30 Jahren wird der Autobahnzubringer als DAS Mittel angesehen, um unserer Region Schwung zu bringen.

Ich habe mich schon verschiedentlich skeptisch bis ablehnend zu den Strassenprojekten geäussert. Es wird viel Natur zerstört, Naherholungsgebiet wird kaputt gemacht. Die Zeit hat sich geändert: Heute sind Strassen für uns Menschen eine Belastung und keine Heilsbringer mehr. Wir sollten nicht noch mehr Verkehr in unsere Region bringen. Gerade Lastwagen haben wir genug. Wenn der Autobahnzubringer Oberaargau gebaut würde, wäre das Problem vor den Toren Langenthals. Es müsste noch mehr Verkehr durch Langenthal und durchs Langetental. Auch Huttwil würde mit zusätzlichem Verkehr belastet. Wollen wir das? Wir haben ja schon heute genügend Verkehr durch das Städtli. Auch bei uns eine neue Strasse zu bauen, wäre wohl nicht möglich.

Per Zufall bin ich auf eine Planung des Bundesrates gestossen. Der Bundesrat will etwa 400 Kilometer Hauptstrassen zu Nationalstrassen aufklassieren (Grundnetz). Für diese würde er alleine zuständig. Er würde sie auch finanzieren. Dafür sollten die Kantone weniger Geld für die Hauptstrassen erhalten. Zusätzlich will der Bundesrat ein Ergänzungsnetz definieren. Die Strasse von Niederbipp - Langenthal - Huttwil bis ins Luzerner Hinterland sollen ins Ergänzungsnetz kommen. Die Kantone bleiben für das Ergänzungsnetz weiterhin alleine zuständig. Sie erhalten aber Bund finanzielle Unterstützung in Form von Globalbeiträgen an den Aufwendungen für den Betrieb, Unterhalt und Ausbau. Wie die Details aussehen, würde ich den Bundesrat gerne fragen.

Hält sich die Verkehrskommission also an die Plaung im Sachplan Verkehr des Bundes und berücksichtigt er die Anpassung des Netzbeschlusses Nationalstrassennetz (ging 2008 in die Vernehmlassung), dann ist der Entscheid klar. Zusätzlich steht dem Bund ein grosses Sparpaket an. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kommission dem Antrag zustimmen wird. 

Auch der Kanton Bern wird das Geld nicht aufbringen können um die Autobahnzubringer zu bauen. 170 Millionen für den Oberaargau und fast 500 Millionen für den Zubringer Emmental übersteigen das Budget. Zumal der Grosse Rat in der letzten Session sehr grosse Steuersenkungen beschlossen hat, die nicht finanziert werden. Der Kanton Bern wird so weitere Schulden machen müssen. 

Ich bin gespannt, was die KVF entscheiden wird... Es gibt auch günstigere Alternativen zur neuen Strasse. Hier nachzulesen: www.autobahnzubringer.ch

Übersicht über das geplante Ergänzungsnetz: