2010-03-16

Porta Alpina für Huttwil!

Von wuethrich @ 17:35 [ Region ]

In der letzten Ausgabe der NZZ am Sonntag vom 14. März 2010 hat der pensionierte Bahnjournalist Hans Bosshard einen visionären Vorschlag gemacht. Eine Schweizer TGV-Linie soll mindestens Bern und Zürich verbinden und so eine ultraschnelle Verbindung ermöglichen. Der Bau dieser Tunnelröhre würde die Fahrzeit auf 30 Minuten verkürzen. Die Streckenführung müsste der Luftlinie folgen. Macht man auf der Karte eine gerade Verbindung von Bern nach Zürich, kommt man in Huttwil vorbei. Huttwil ist auf der Karte der NZZ am Sonntag denn auch abgebildet.

Sollte dieses Projekt von irgendeinem Politiker oder einer Politikerin aufgenommen werden, dann fordere ich als Huttwiler Gemeinderat, der für den öffentlichen Verkehr zuständig ist, eine Porta Alpina für Huttwil! Mit einem Lift sollten wir Zugang zu dieser Bahnstrecke haben. Dann wären wir in etwa 20 Minuten in Zürich oder in 10 Minuten in Bern. Das wäre toll! Huttwil würde innerhalb kürzester Zeit aus allen Nähten platzen. Die Wohnungsmieten würden sich stark erhöhen, Aldi und Lidl kämen sofort, die Huttwil Falcons hätten mehr Zuschauer und die Huttwiler Schulen mehr Kinder. 

Allerdings wird das Projekt wohl eine Idee bleiben. Es fehlt an allen Ecken an Geld für den öffentlichen Verkehr. Fertige Projekte lagern in den Schubladen. Der Bundesrat wird Ende 2011 eine Botschaft ans Parlament überweisen und vorschlagen 12 oder 21 Milliarden Franken für neue Bahninfrastrukturen auszugeben. Wie dieses Geld finanziert werden kann ist noch offen. Eine Möglichkeit, die ich heute gerade mit meiner Arbeitskollegin, Nationalrätin Edith Graf diskutiert habe, ist die Abschaffung des Steuerabzuges fürs Pendeln. Das würde die Finanzprobleme auf eine soziale Art lösen. Aber auch das ist nur eine von vielen Ideen...

 


2010-02-28

Mit drei Regierungsräten auf dem Foto - 4 gewinnt im Oberaargau

Von wuethrich @ 13:55 [ Region ]

Ich bin froh, dass die vier amtierenden Regierungsmitgliedern von SP und Grüne letzten Samstag den Oberaargau besucht haben. Wir haben innerhalb der "Tour de Berne" eine "Tour d'Oberaargau" organisiert. So ging Regierungsrat Andreas Rickenbacher zur Heimtier-Futtermittel-Fabrik ERBO nach Bützberg, Regierungsrat Philippe Perrenoud besuchte das Alters- und Pflegeheim in Niederbipp, Regierungsrat Bernhard Pulver kurvte mit dem Velo durch Langenthal und Regierungsrätin Barbara Egger besuchte den Solar-Bauernhof in Melchnau.

Grossrätin Nadine Masshardt, Gemeinderat Reto Müller und ich begleiteten Regierungsrätin Barbara Egger nach Melchnau und liessen uns das innovative Projekt vorstellen. Dort entsteht auf einem Kuhstall eine der grössten privaten Fotovoltaikanlagen der Schweiz. Vier Landwirte wollten zusammen einen neuen Milchviehstall bauen und entschieden sich gemeinsam mit Initiant Stefan Bigler, pvenergie diesen mit einem Solardach zu realisieren. Partner sind: Energie Wasser Bern (ewb) und die Industriellen Betriebe Langenthal. Die ewb wird den Strom aus dem Kuhstall als Ökostrom verkaufen. Das innovative Projekt hat auch die Swisscom überzeugt. Sie wird die grösste Stromkundin der Anlage. Das Projekt wurde von Initiant Stefan Bigler und ewb-CEO Daniel Schefer sowie von drei beteiligten Bauern vorgestellt. Nicht nur Barbara Egger war begeistert von diesem innovative Projekt im Oberaargau. Es wird sicher eine Vorreiterrolle einnehmen.

Interessant ist in meinen Augen, dass vier Bauern eine Betriebszweiggemeinschaft gründen und zusammen 100 Milchkühe auf einem topmodern eingerichteten Auslaufstall halten. Daneben betreiben sie Ackerbau und weitere Betriebszweige parallel in Eigenregie. Das Projekt kombiniert moderne Landwirtschaft mit moderner Energiegewinnung. Das wird sich auch für den Tourismus eignen. So sind Flyer-Routen von Huttwil nach Melchnau geplant. Beim Stall kann man dann die ganze Sache besichtigen. Auch eine Beiz wird dazu gehören...

Mit dieser Fotovoltaikanlage und weiteren solchen ist das Energieproblem noch nicht gelöst. Es braucht eine Batterie oder ein Puffer, damit man den stetigen Strombezug möglich machen kann. Die Sonne scheint bekanntlich in der Nacht nicht. Deshalb bin ich der Meinung, dass wir die Stauseemauerhöhung Grimsel West benötigen. So können wir ohne Atomstrom versuchen den Ausgleich zu machen.

 

4 gewinnnt: Grossratskandidat Adrian Wüthrich umringt von Philippe Perrenoud, Barbara Egger und Bernhard Pulver (Andreas Rickenbacher war bereits auf dem Weg an ein Referat vor der DV der SP Schweiz in Bern):

Auf dem im Bau stehenden Solarbauernhof in Melchnau mit Regierungsrätin Barbara Egger:

 

 


2010-02-19

Schizophrener Oberaargau? Oder: Droht ein Oberaargauer Logo- und Wappen-Wirrwarr

Von wuethrich @ 16:24 [ Region ]

Heute staunte ich nicht schlecht als ich die Berner Zeitung las und eine Meldung lese mit meinem gestrigen Blogbeitrag als Thema. "Aufmucken" tönt etwas abschätzig à la "man sollte den Kopf nicht zu weit aus der Masse heben". Was ich als Politiker natürlich jederzeit tue und dies im Interesse jener Menschen, für die ich mich einsetzen will. Aufmucken ist aber ein Synonym für viele Verben (hier eine Auswahl), nehmen wir es als "Protest erheben" (und sicher nicht putschen...). Zudem kann ich relativieren: Wütend bin ich nicht gerade. Aber es passt ja schön zu meinem Namen. Ich verzichte darauf das Wüthrich-Wappen zu publizieren - so böse sind wir nicht mehr. Aber ich äussere mich heute erneut zum Oberaargauer Wappen.

In der gestrigen Berichterstattung kam nicht klar hervor, dass die FDP - so wie ich es verstanden habe - ein Wappen und nicht ein Logo für das Briefpapier des Regierungsstatthalteramt oder die Region Oberaargau sucht. Die Amtsbezirke hatten ja ein Wappen, die Verwaltungskreise noch keines. Das Ziel müsste ja sein, dass die 10 Wappen des Verwaltungskreises im Berner Rathaus sichtbar aufgemacht werden als Erinnerung, dass der Kanton Bern aus 10 Regionen besteht (wenn auch nicht alle die gleich kongruente Identität haben wie wir im Oberaargau und deshalb die Wappenfrage etwas anders angeschaut werden könnte). 

Item. Ich befürworte die Ausarbeitung eines Wappens, wie es jede Gemeinde hat. Dieses Wappen wird nach heraldischen Grundsätzen gestaltet und kann später auch als Fahne oder Stecknadel oder als Stempel benutzt werden. Es kann auch im Regierungsstatthalteramt und im Berner Rathaus ausgestellt werden. Oder als Briefkopf für das Regierungsstatthalteramt oder später für die Regionalkonferenz benutzt werden. Dieses Wappen soll aufgrund der Eingaben zum FDP-Wettbewerb von einer Arbeitsgruppe, die der Regierungsstatthalter eingesetzt hat, erarbeitet werden (die braucht sicher grafische Unterstützung oder macht erneut einen Wettbewerb). Das Wappen sollte meiner Meinung nach vom Volk in einer Abstimmung bestimmt werden.

Jetzt kommt ein neues Element dazu. Das vorgestern hier publizierte Logo der Region Oberaargau (unserer Planungsregion) wird auch im Tourismus als Logo verwendet. So ragt das Logo von den Broschüren unserer Region und hängt an der Autobahn und an den Kantonsstrassen. Der Verwaltungskreis Oberaargau hat also keinen Einfluss darauf, wo die Tafeln stehen und welches Logo drauf steht. Damit wäre die klare Antwort auf meinen Blog-Beitrag von Anfang Januar gegeben. Klar ist aber, dass die Region Oberaargau nicht mehr lange der Tourismusdestination "Schweizer Mittelland" angehören wird. Diese Organisation wird Ende Jahr aufgelöst, wie Uschi Tschannen, Tourismusbeauftragte der Region Oberaargau mir bestätigte. Der Regierungsrat hat am 20. Januar 2010 mitgeteilt, dass er die Bildung der Destination "Bern" unterstützt.

Aktuell ist eine Arbeitsgruppe daran die Destination "Bern" aufzubauen und ein neues Logo zu entwickeln, das dann mit den Subregionen wie dem Oberaargau kompatibel ist. Frau Tschannen ist Mitglied dieser Arbeitsgruppe und vertritt den Oberaargau. Der Oberaarau wird also für den Tourismus ein neues Logo erhalten. Dieses Logo entsteht parallel zum Wappen. Ich nehme an, dass die Delegiertenversammlung der Region Oberaargau über dieses Logo entscheiden wird (womit die Gemeinden involviert wären).

Es fragt sich, welches Logo dann die Planungsregion Oberaargau als "Vereinslogo" haben wird. Ich könnte mir vorstellen, dass sie das bisherige Logo behalten könnte solange es sie noch gibt (bis wahrscheinlich - je nach Abstimmung - die Regionalkonferenz am 1.1.2013 anfängt). Die Regionalkonferenz ist dann eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, die das Oberaargauer Wappen tragen könnte (anders das Regierungsstatthalteramt, das ein kantonales Amt ist und deshalb das Wappen höchsten zusätzlich zum Berner Wappen im Briefpapier aufführen könnte).

Sie sehen, es wird für den Oberaargau einige Erkennungszeichen geben:

  1. Wappen für den Verwaltungskreis (evtl. für Regionalkonferenz) (vgl. Wettbewerb)
  2. Logo für den Tourismus angelehnt an Destination Bern
  3. Logo für Planungsregion Oberaargau (wird evtl. aufgelöst mit Regionalkonferenz)

Ich hoffe, dass kein Wirrwarr entsteht und es ein gefälliges Wappen und ein ansprechendes Tourismuslogo geben wird. Wir wollen doch alle nur eines: Einen lebenswerten Oberaargau, auf den wir stolz sein können. Allerdings sind wir uns einig, dass äussere Erscheinungsbilder zwar wichtig sind, aber das Erscheinungsbild muss dann auch mit Inhalt gefüllt werden.


2010-02-18

Dem Oberaargau eine Identität geben - Die Wappenvorschläge

Von wuethrich @ 12:27 [ Region ]

Gestern wurden die Vorschläge für das Oberaargauer Wappen bekannt gegeben. Die FDP hat die Gewinner des Wettbewerbs nicht auf ihrer Website präsentiert. Dafür kann man diese heute in der Zeitung sehen inkl. deren Wappenvorschläge. Gemäss Zeitungsberichten hat sich die FDP bewusst zurückgehalten mit der Wahlwerbung. Die Gemeindepräsidien von Herzogenbuchsee und Huttwil wurden offenbar an die Präsentation eingeladen. Damit ist meine Kritik von gestern noch nicht ausgeräumt.

Der Regierungsstatthalter Martin Sommer wird die Sache jetzt mit einer Arbeitsgruppe angehen. Diese Arbeitsgruppe hat den Auftrag dem Oberaargau eine Identität geben. Dabei wird ans Oberaargauerlied, das Wappen und weitere identitätsstiftende Symbole gedacht. Welches Wappen ausgewählt wird, kann auch mit diesem Vorbereitungsverfahren per Volksabstimmung erfolgen.

Die Gewinner-Vorschläge unten überzeugen mich noch nicht ganz. Am ehesten finde ich den Vorschlag auf Platz 2 passend. Der Vorschlag auf Platz 1 gleicht nicht einem Wappen und Vorschlag Nr. 3 ähnelt zu stark dem Ammann-Logo... Was ist Ihre Meinung? Haben Sie gar einen eigenen Vorschlag?

 

 

 


2010-02-17

Neben meiner Wohnung wurde das Oberaargauer Wappen der FDP veröffentlicht - braucht es das?

Von wuethrich @ 13:46 [ Region ]

Neben meiner Wohnung steht die erfolgreiche Bank Huttwil. Sie ist Mitglied im Clientis-Bankverbund und sponsert offenbar den Wettbewerb der FDP Oberaargau für ein neues Logo für unseren Verwaltungskreis. Heute Mittag ist offenbar die Veröffentlichung des ausgewählten Vorschlags. Der Anlass ist nicht öffentlich und hat etwas Geheimes. Die FDP spricht aber von einem Logo für den Verwaltungskreis Oberaargau und soll für uns alle sein. Wäre eine öffentliche Präsentation nicht besser?   

Im Herbst hat die FDP Oberaargau eine öffentliche Ausschreibung lanciert und einen Preis für ein Oberaargauer Logo ausgesetzt. Notabene durfte die FDP dies im Schloss Wangen a.A. tun, am Sitz des neuen Regierungsstatthalteramtes, sogar unter Beisein des designierten Regierungsstatthalters, was ihm noch fast etwas offizielles gab. Item. Gute Ideen kann man immer unterstützen, war wohl die Überlegung. Eine "unabhängige" Jury wurde von der FDP ernannt, welche vorallem aus Mitgliedern aus der Region Langenthal besteht. Dies führte zu Diskussionen, wie dieser Artikel in der BZ zeigt. Die Gemeinden haben sich zu Recht gewehrt (allerdings wurde die Jury nicht geändert).

Was mich persönlich ärgert: Auch mir kam die Idee ein Oberaargauer Logo zu suchen. Als ich letztes Jahr im Berner Rathaus zu Besuch war und die Wappen der Berner Amtsbezirke schön aufgelistet sah, fragte ich mich welche Wappen von den künftigen Verwaltungskreisen wohl aufgehängt werden. Bei den Gemeindefusionen muss mit dem Fusionsvertrag vom Gesetz her ein Wappen definiert werden. Das sollte doch auch für den Verwaltungskreis gelten?

Leider hat der Kanton Bern keine Vorgaben gemacht ein identitätsstiftendes Wappen für den Verwaltungskreis zu entwerfen. Das Engagement muss also aus den Regionen kommen. Dass sich die FDP Oberaargau jetzt in dieser Sache engagiert und eine Bank sich als Sponsor dafür profiliert, stört mich persönlich.

Richtig wäre der Weg über die Oberaargauer Gemeinden zusammen mit dem Regierungsstathalter gewesen. Die Gemeindepräsidenten und der Statthalter treffen sich regelmässig, die Organisation wäre kein Problem gewesen. Damit wäre die Suche breit abgestützt gewesen. Meiner Meinung nach muss zuerst die Frage beantwortet werden, ob es ein Wappen braucht. Ich würde mit Ja antworten, damit eine Einheit definiert werden kann. Zweitens müsste eine offizielle Ausschreibung von den Gemeinden gemacht werden. Und drittens müssten das Wappen in einer regionalen Abstimmung bestimmt werden. Dafür würde sich eine Abstimmung gleichzeitig mit der Abstimmung über die Einführung einer Regionalkonferenz im Oberaargau bestens eignen. Solange wird der Oberaargau auch ohne Wappen auskommen.

Zuerst sollen sich die FDP (sie will viele Stimmen bei den Wahlen) zusammen mit der Bank Huttwil (sie will viele zahlungskräftige Kunden) abfeiern (Sie merken meinen Neid, ich geb's zu ;-)) und dann soll die Diskussion für alle von vorne beginnen. 

Mir persönlich gefällt das aktuelle Logo der Planungs- und Tourismusregion Oberaargau, das man heute quasi als Oberaargauer Logo bezeichnen kann. Darin kommt der Ausspruch der Schriftstellerin Maria Waser gut zum Ausdruck: "Ein grüner Wellenschlag ist er":

 

 

 


2010-02-15

Zwei Themen: Keine neue Züge zwischen Luzern-Huttwil-Langenthal? - Schüler-Rennen Walterswil angesagt

Von wuethrich @ 17:59 [ Region ]

Letzte Woche hat der Verwaltungsrat der SBB etwas über 61 Millionen Franken bewilligt, damit die SBB der BLS die 13 GTW-Kompositionen abkaufen kann. Diese GTW hat noch die ehemalige RM gekauft und passen jetzt nicht in die BLS-Flotte, dafür gut in jene der SBB. Bis 2013 sollen die GTW wie bereits in diesem Blog berichtet im Gebiet Luzern West für die BLS fahren.

Was geschieht dann? Die BLS will offenbar Doppelstockzüge kaufen für die S-Bahn Bern. Damit werden Nina-Züge frei. Es ist anzunehmen, dass für das Flügelzug-Konzept Ninas eingesetz werden. Neue Züge für die Strecke Luzern-Huttwil-Wohlhusen wird die BLS wohl nicht kaufen... Die Nina-Züge haben auch 6er-Abteile und sind schnell koppelbar. Der Name NINA steht denn auch für Niederflur-Nahverkehrszug. Mit ihrer Beschleunigungskraft ermöglicht NINA Bahnunternehmen die Optimierung des Betriebs bei engen Fahrplänen und dichten Bahnhofsabstände (Zitat vom Hersteller Bombardier). Das können wir also brauchen, da der Fahrplan sehr knapp ist. Zuerst freuen wir uns aber auf die GTW-Züge, die vorübergehend in Luzern West und damit auch im Oberaargau im Einsatz sind!

 

Das zweite Thema: Das Schüler-Rennen Walterswil findet statt!

Neben dem Wahlkampf und meiner Masterarbeit kommt diese Woche noch das Schüler-Rennen des Skiclubs Walterswil dazu. Dafür nehme ich gerne einige Nachtschichten in Kauf. Letztmals konnten wir das Rennen 2003 und 2005 durchführen. Es ist immer das Highlight des Skiclubs Walterswil und der Ausschlag, dass wir einer Skisaison ein "sehr gut" geben. Nächsten Samstag ist es am Skilift Walterswil wieder soweit. Wir hoffen, dass die Temperaturen nicht zu hoch werden und genügend Schnee vorhanden ist... Wir hoffen. Falls Sie Kinder haben, kommen Sie mit Ihnen an unser Rennen. Details gibt's auf der Website vom Skiclub Walterswil.

 

Hier eine NINA-Komposition der BLS:

 

Jedes Kind erhält am Schüler-Rennen einen Preis. Hier beim Einrichten des Gabentempels 2005:

 

 


2010-02-14

Käse für die heisse Wahlkampfphase - Wo ist der Wahlkampf?

Von wuethrich @ 22:41 [ Region ]

Die Oberaargauer Parteien machen Wahlkampf unter sich. Ausser einem Anlass, der von der EVP als überparteilicher Anlass organisiert wird, sind keine überparteiliche Podien oder ähnliches vorgesehen. Letzte Woche war ich in Walterswil an einem SVP-Wahlanlass. Ich habe in diesem Blog darüber berichtet. Es war ein interner Anlass, der nur Dank den (grosszügigen) Medienberichten über die Parteigrenze zur Kenntnis genommen wurde.

Ebenfalls der Anlass letzten Donnerstag in Huttwil bei der FDP vermochte wenige Personen ausserhalb der FDP ansprechen. Er war gut organisiert und sogar zwei SP-Parlamentsmitglieder wurden eingeladen. Gekostet hat der Anlass übrigens einiges. Aber die FDP macht es sehr gut (meine ich jetzt ernst): Sie lässt sich für die Anlässe von den Unternehmenschefs einladen. Die Nyffenegger Storenbau AG profitierte so von einem Imagefördernden Anlass. Die Besuchenden erhielten neben Politik riche, einen Apéro riche und ein Geschenk zum nach Hause nehmen. Die Medien danken es mit überproportionaler Berücksichtigung.

Die SP steht demgegenüber auf der Strasse. Im wahrsten Sinne des Wortes. Am Samstag waren wir vor dem VOLG in Melchnau. Kalt war es, aber die Gespräche waren gut. Für die heisse Wahlkampfphase konnten wir unseren Käse abholen. Dazu die Medienmitteilung der SP Oberaargau unten:

Käse für die heisse Wahlkampfphase

Die SP-Grossratskandidierenden holten den von ihnen produzierten Käse ab. Damit wird die heisse Phase im Wahlkampf eingeläutet. Standaktionen und Verteilaktionen im ganzen Oberaargau stehen in den restlichen Wochen bis am 28. März auf dem Programm, ganz nach dem Motto: „Die SP lässt niemand sitzen“ setzen sich die SP-Kandidierenden für sichere Renten, sichere Jobs und saubere Energie ein.  

Mitte Dezember 2009 haben die Grossratskandidatinnen und Grossratskandidaten der SP Oberaargau in der Käserei Wyssbach in Madiswil gemeinsam Käse hergestellt. Nach zwei Monaten sind die Käse-Mutschli genügend gereift und kann verspiesen werden. Genau gleich ist es mit dem Wahlkampf: Die letzten Vorbereitungen sind abgeschlossen und die heisse Phase des Wahlkampfes wird eingeläutet. In den verbleibenden Tagen bis zum Wahltag werden die SP-Kandidierenden nicht müde in ihrem Umfeld und darüber hinaus für sich zu werben, damit die SP möglichst viele Stimmen erhält und ihre drei Sitze im Oberaargau halten kann. Es sind einige Standaktionen und Bahnhofverteilaktionen geplant, damit die Wählerinnen und Wähler die Kandidierenden auch sehen. Bei dieser Gelegenheit wird auch der SP-Käse zu degustieren sein. Auch auf Plakatwänden sind die Kandidierenden zu sehen: Nach der Wandzeitung zum Jahresbeginn startet die SP Oberaargau anfangs März ihre zweite Plakataktion. Die SP-Kandidierenden setzen sich für sichere Renten, sichere Jobs und saubere Energien ein. Zusammen mit den vier Regierungsmitgliedern Barbara Egger, Andreas Rickenbacher, Philippe Perrenoud und Bernard Pulver wird eine Tour d’Oberaargau geplant, damit auch die Oberaargauer Wählerinnen und Wähler der rot-grünen Regierung weitere vier Jahre Zeit geben, damit der Kanton Bern vorwärts kommt.

 

 

 

 

 


2010-02-09

An der SVP-Wahlveranstaltung wird die BDP mit keinem Wort erwähnt

Von wuethrich @ 23:57 [ Region ]

Ich habe keine Hemmungen vor dem politischen Gegner. Vielmehr ist es mein Anliegen über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten zu können und auch die Argumente der "anderen" Seite zu kennen. Zugleich konnte ich auch einmal mit meinem Vater an einen politischen Anlass. Wir haben abgemacht, um gemeinsam den Saalanlass der SVP Walterswil (bei der mein Vater Mitglied ist) in der Mehrzweckhalle Walterswil zu besuchen.

Neben einem FDP-Regierungsratskandidat war ich wohl der einzige Nicht-SVP-Kandidat. Es hätten noch mehr Leute kommen können, allerdings hätte meine Partei alleine nicht einmal so viele Leute hingebracht. Ausser als ich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in ebendiese Mehrzweckhalle eingeladen habe, konnten wir noch mehr Leute mobilisieren. Aber das ist schon ein paar Jahre her...

Der SVP-Saalanlass war nur mässig interessant. Herr Trösch, Präsident vom Wirtschaftsverband Oberaargau hat ein Referat über Chancen und Risiken für den Oberaargau gehalten. Natürlich will er unbedingt den Autobahnzubringer. Wenn der Bund ihn nicht finanziere, dann müsse ein Private Public Partnership her. Nur zu... Die Trachtengruppe Huttwil hatte auch ihren Auftritt und der Schätzwettbewerb durfte auch nicht fehlen.

Jeder Kandidat bzw. jede Kandidatin konnte ein Kurzstatement abgeben. Widerspruch oder Fragen waren nicht gefragt. Ein "Wohlfühl"-Anlass für Kandidierende. Man war ja unter sich. Aber es gab ein paar Widersprüche auf die man hätte hinweisen können. Zudem habe ich das Gefühl, dass es im Wahlkreis Oberaargau nur Leute aus der Landwirtschaft gibt. Jeder Kandidierende hat prominent erwähnt, wie wichtig die Landwirtschaft sei. Klar, der Anteil der Beschäftigten im ersten Sektor ist im Oberaargau grösser als im kantonalen Schnitt (ca. 10 Prozent). Steuern will man senken, aber die Bildung darf nicht leiden, der Spitalstandort Langenthal sei wichtig, der Autobahnzubringer müsse gebaut werden, auch ein neues AKW, etc. Herr Leuenberger wolle die Pendlersteuer einführen, das gehe nicht! Wie sollen wir aber sonst die Bahninfrastruktur finanzieren? Etc.

Tüchtig wurde auch auf der rot-grünen Regierungsmehrheit herumgehackt. Anständig, aber dennoch etwas populistisch. Die Gesundheitsdirektion habe keine Spitalplanung. Aha. Dass aber der Kanton via Spitalliste die Spitallandschaft steuert und sonst die Spitalregionen bzw. deren Verwaltungsräte zuständig sind, wurde nicht gesagt. Und dass die Steuern auch in den Jahren der bürgerlichen Regierungsmehrheit nicht wesentlich gesenkt wurde, aber die aktuelle Regierung die schwierige Krise sehr gut managt, wurde auch nicht gesagt.

Am meisten erstaunt hat mich, wie konsequent die BDP ausgeblendet wird. Den ganzen Abend wurde das Kürzel BDP gemieden. Bis am Ende der Veranstaltung als einer ehemaliger Sektionspräsident der SVP meinte, es tue ihm immer noch weh, was passiert sei. Das Verhältnis ist eigenartig. Dabei ist klar: BDP-Politik = SVP-Politik. Einen grossen Unterschied finde ich wirklich nicht. Für mich war es eine gute Weiterbildung.

Ein Wahlflyer ist mir besonders aufgefallen: Der Stadtpräsident von Langenthal hat seinen Wahlflyer in dezentem Blau gestaltet, kommt locker und naturverbunden daher, SVP ist nur sehr, sehr klein erwähnt. Auf der Rückseite will er uns weiss machen, dass er bereits Grossrat ist! Ich vermute, dass er gute Wahlchancen hat. Aber gerade so anzugeben, ist doch etwas viel... Er kandidiert neu wie ich und ist kein bisheriger Grossrat.

Wir werden sehen wie die Wählenden entscheiden werden. Am 28. März ist es soweit. Sollte ich von Ihnen gewählt werden, wüsste ich auf jeden Fall jetzt wer die SVP-Grossratsmitglieder sind und was ihre Anliegen sind... Ich liebe solche Veranstaltungen - gerne natürlich auch von meiner Partei! Am Samstag bin ich an einem Standaktion in Melchnau!

 


2010-02-06

Haben's (Huttwiler) Grossratskandidaten schwer?

Von wuethrich @ 14:46 [ Region ]

Jetzt habe ich vier Jahre lang gewartet, dass ich in den Grossen Rat nachrutschen kann. Leider wurde kein Platz frei, obwohl mir das noch versprochen wurde. Mein Nachrutschen wäre die einzige Möglichkeit gewesen, dass Huttwil noch zu einem Grossratssitz gekommen wäre. Jetzt vier Jahre später, gehört Huttwil nicht mehr zum Wahlkreis Emmental, sondern zum Wahlkreis Oberaargau. Die Karten werden neu gemischt.

Das hat die Berner Zeitung unlängst thematisiert (hier der Artikel vom 13. Januar). Ich kann nicht sagen, ob die neue Ausgangslage für die Huttwiler Kandidierenden grössere Wahlchancen bringen wird. Huttwil passt aber sicher besser in den Wahlkreis Oberaargau. Die Verbreitungsgebiete der Zeitungen sind jetzt aber deckungsgleich. Das vereinfacht die Sache für uns Huttwiler sicher. Aber die Sitze sind bei allen Parteien stark umkämpft.

Die Verteilung der 12 Grossratssitze sollte aber besser werden. Langenthal ist klar übervertreten (durch die grössere Bevölkerungszahl sicher auch bevorzugt). Südlich der Linie Herzogenbuchsee-Langenthal gibt es keinen Grossratssitz (Ochlenberg und Obersteckholz zähle ich zu dieser Linie). Hinzu kommt, dass eine bisherige Grüne-Grossrätin mit Wohnort Burgdorf im Wahlkreis Oberaargau kandidiert.

Es wird sicher spannend am 28. März. Die Vorbereitungen sind fast abgeschlossen, die letzten Drucksachen kommen von der Druckerei. Die Standaktionen und Anlässe sind geplant. Endlich sind die eingereichten Listen des Wahlkreises Oberaargau auch in unserem Anzeiger Trachselwald publiziert worden...

Dass ich als Gemeinderat für den Grossen Rat kandidiere, habe ich mir gut überlegt (viele Grossratsmitglieder sind gleichzeitig auch Mitglieder einer Gemeindeexekutive). Dies könnte für Huttwil sehr interessant sein (dies zeigt sich auch für andere Gemeinden: die Stadtpräsidien von Langenthal und Burgdorf kandidieren für den Grossrat). Sehr gut formuliert hat dies mein Parteikollege Stefan Krattiger, Gemeindepräsident von Aegerten:

Liebe Alle

Am 28. März wählen die Bernerinnen und Berner ihr Parlament und ihre Regierung. Eine Regierung, die hoffentlich auch in Zukunft von unserem bewährten rot-grünen Quartett Rickenbacher/Egger-Jenzer/Perrenoud/Pulver angeführt wird (www.4-gewinnt.ch). Was die Legislative betrifft, bin ich im kommenden Wahlkampf ebenfalls mit von der Partie und kandidiere auf der Liste der SP (Liste 8, Wahlkreis Biel-Seeland) für einen Sitz im Grossen Rat.

Ich habe mir diesen Schritt reiflich überlegt. Schon wieder Wahlkampf? Schliesslich will ich nicht riskieren, dass meine anspruchsvolle Aufgabe als Gemeindepräsident leidet. Die Gefahr, sich zu verzetteln, politisch auf zu vielen Hochzeiten zu tanzen, die besteht zweifelsohne. Deshalb habe ich mir vor meinem endgültigen Entscheid genau überlegt, ob und wie Gemeindepräsidium, Job und ein allfälliges Grossratsmandat unter einen Hut zu bringen sind. Wäre ich nicht überzeugt, dass das möglich ist, würde ich nicht antreten.

Nach einigem Hin und Her und nach etlichen Diskussionen bin ich zum Schluss gekommen, dass das Gemeindepräsidium einer Kandidatur nicht im Wege steht. Ganz im Gegenteil: Gerade diese Tätigkeit führt mir fast täglich vor Augen, welche Bedeutung der Politik auf kantonaler Ebene tatsächlich zukommt. Was dort geschieht, entscheidet, welcher Handlungs- und Gestaltungsspielraum uns auf Gemeindeebene bleibt. «Das schreibt der Kanton so vor, da können wir nichts machen...» wie oft höre ich diesen Satz oder sage ihn auch selber. Darüber zu Jammern und alles, was «von oben» kommt einfach als gegeben und unabänderlich hinzunehmen, das kann's aber nicht sein! Deshalb so meine Überzeugung müssen Gemeindepolitikerinnen und -politiker auch im Rathaus ein gewichtiges Wörtchen mitreden und Verantwortung übernehmen. ...

Bei mir sieht's wie gesagt ähnlich aus. Allerdings: Ich kandidiere im Wahlkreis Oberaargau, auf der Liste 5. (auch mein Spendenkonto lautet anders: 23-74190-8). Wie Sie mich unterstützen können, finden Sie hier. Ihre Unterstützung würde mich freuen!

 


2010-02-03

Die Autobahnzubringer Oberaargau und Emmental als Thema in der Verkehrskommission des Ständerates

Von wuethrich @ 23:55 [ Region ]

Morgen Donnerstag wird die Verkehrskommission des Ständerates (KVF-S) an ihrer Sitzung über die Standesinitiative des Kantons Bern beraten. Es geht darum, ob die beiden Autobahnzubringer Oberaargau und Emmental ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden sollen oder nicht. In unserer Region wird von Gemeinderäten, Grossräten und Planungsregion inkl. Wirtschaft stark dafür lobbyiert. Seit über 30 Jahren wird der Autobahnzubringer als DAS Mittel angesehen, um unserer Region Schwung zu bringen.

Ich habe mich schon verschiedentlich skeptisch bis ablehnend zu den Strassenprojekten geäussert. Es wird viel Natur zerstört, Naherholungsgebiet wird kaputt gemacht. Die Zeit hat sich geändert: Heute sind Strassen für uns Menschen eine Belastung und keine Heilsbringer mehr. Wir sollten nicht noch mehr Verkehr in unsere Region bringen. Gerade Lastwagen haben wir genug. Wenn der Autobahnzubringer Oberaargau gebaut würde, wäre das Problem vor den Toren Langenthals. Es müsste noch mehr Verkehr durch Langenthal und durchs Langetental. Auch Huttwil würde mit zusätzlichem Verkehr belastet. Wollen wir das? Wir haben ja schon heute genügend Verkehr durch das Städtli. Auch bei uns eine neue Strasse zu bauen, wäre wohl nicht möglich.

Per Zufall bin ich auf eine Planung des Bundesrates gestossen. Der Bundesrat will etwa 400 Kilometer Hauptstrassen zu Nationalstrassen aufklassieren (Grundnetz). Für diese würde er alleine zuständig. Er würde sie auch finanzieren. Dafür sollten die Kantone weniger Geld für die Hauptstrassen erhalten. Zusätzlich will der Bundesrat ein Ergänzungsnetz definieren. Die Strasse von Niederbipp - Langenthal - Huttwil bis ins Luzerner Hinterland sollen ins Ergänzungsnetz kommen. Die Kantone bleiben für das Ergänzungsnetz weiterhin alleine zuständig. Sie erhalten aber Bund finanzielle Unterstützung in Form von Globalbeiträgen an den Aufwendungen für den Betrieb, Unterhalt und Ausbau. Wie die Details aussehen, würde ich den Bundesrat gerne fragen.

Hält sich die Verkehrskommission also an die Plaung im Sachplan Verkehr des Bundes und berücksichtigt er die Anpassung des Netzbeschlusses Nationalstrassennetz (ging 2008 in die Vernehmlassung), dann ist der Entscheid klar. Zusätzlich steht dem Bund ein grosses Sparpaket an. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kommission dem Antrag zustimmen wird. 

Auch der Kanton Bern wird das Geld nicht aufbringen können um die Autobahnzubringer zu bauen. 170 Millionen für den Oberaargau und fast 500 Millionen für den Zubringer Emmental übersteigen das Budget. Zumal der Grosse Rat in der letzten Session sehr grosse Steuersenkungen beschlossen hat, die nicht finanziert werden. Der Kanton Bern wird so weitere Schulden machen müssen. 

Ich bin gespannt, was die KVF entscheiden wird... Es gibt auch günstigere Alternativen zur neuen Strasse. Hier nachzulesen: www.autobahnzubringer.ch

Übersicht über das geplante Ergänzungsnetz:

 


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